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Thomas Wagner
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Die Journalisten der Expedition EU
Zur Wahl unterwegs durch Europa

Expedition EU

Die Expedition EU ist ein crossmediales Projekt der OWL Lokalradios, dem europäischen Radionetzwerk Euranet plus, der Podcastfabrik, der Zeitungsgruppe Neue Westfälische und des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Die drei Reporter Joris Gräßlin, Tom Sundermann und Matthias Schwarzer berichten in den beiden Wochen vor der EU-Wahl täglich neu in den genannten Medien - 15 Länder in 15 Tagen! Die Recherchereise wird unterstützt von der Bertelsmann Stiftung.

Der Podcast zur Expedition EU


Tag 12: Österreichische Grenze: Wie die Flüchtlingskrise zwei Orte zusammenschweißte

Zwei Frau stehen auf einer Brücke
Stephanie Kastner und Marlies Regiert

Die Orte Simbach (Deutschland) und Braunau (Österreich) verbindet eine Brücke — und mehrere Tragödien. Nach der Flüchtlingskrise 2015 folgte eine Hochwasserkatastrophe, die das Zusammenleben an der Grenze nachhaltig verändern sollte.

Von Matthias Schwarzer, Joris Gräßlin und Tom Sundermann

Braunau am Inn. An den Herbst 2015 erinnert sich Bernhard Großwieser noch ganz genau. Hunderte Asylsuchende stehen auf der Innbrücke, die das österreichische Braunau und das deutsche Simbach verbindet. Es kommt zu dramatischen Szenen. Stundenlang harren Familien und ihre Kinder an der Grenze aus. Um dem Drama zu entkommen, springen einige sogar in den eisig kalten Fluss.

Nirgends kommen in diesem Herbst mehr Flüchtlinge über die Grenze als in Simbach - nicht einmal in Passau oder Freilassing. Die Innbrücke gilt als der wichtigste Durchgangspunkt nach Deutschland. „Die Menschen wurden im Auftrag der österreichischen Regierung mit Bussen von der ungarischen Grenze direkt nach Braunau gebracht und dort mitten in der Stadt auf die Straße gesetzt“, erinnert sich der Simbacher. „Gerade an den ersten Tagen herrschten hier chaotische und menschenunwürdige Zustände.“

Doch die Bevölkerung der beiden Orte reagierte — schnell und entschlossen. Sowohl in Braunau als auch in Simbach wurden Helferkreise ins Leben gerufen, die Flüchtlinge auf der Brücke mit Decken und Essen versorgt. Großwieser selbst rief eine Facebook-Seite ins Leben, um die Hilfe über die sozialen Netzwerke zu ordnen und zu organisieren.

Die Unterschiede bleiben

Wer heute von Simbach aus über die Brücke Richtung Braunau läuft, bemerkt wahrscheinlich gar nicht, dass er sich plötzlich in einem anderen Land befindet. Nur die anderen Ortseingangs- und Verkehrsschilder lassen dies vermuten — und der Dialekt. Sobald man Braunau passiert, ändert sich die Mundart von niederbayerisch zu österreichisch. „Das sorgt regelmäßig für Verwirrungen bei Besuchen in Braunau“, weiß die Simbacher Pfarrerin Stephanie Kastner. Sogar Kaffeesorten haben hier ihre ganz speziellen Namen. „Da muss man aufpassen, dass man nichts Falsches bestellt.“

Und auch während der Flüchtlingskrise zeigten sich schnell die Grenzen europäischer Verbundenheit. „Die Bürokratie hat uns Helfern damals wirklich das Leben schwer gemacht“, erinnert sich Kastner, die mit der evangelischen Kirchengemeinde schon 2014 erste Flüchtlingshilfe-Projekte ins Leben gerufen hatte. „Da gibt es dann schon noch Unterschiede zwischen Österreich und Deutschland.“

Wir treffen die Pfarrerin auf der Expedition EU direkt auf der Innbrücke. Mit dabei ist auch Marlies Regiert. Die pensionierte Chemikerin war zur Zeit der Flüchtlingskrise eine engagierte Helferin in Simbach und gab unter anderem Deutschkurse. Von "Wien" habe sie seinerzeit keinen guten Eindruck gehabt, betont Kastner. „Manche Anordnung ‚von oben‘ hat nicht nur auf deutscher Seite, sondern auch auf der Braunauer Seite für Kopfschütteln und Ärger gesorgt“, sagt sie. „Besonders als in Achleiten bei Passau tausende Flüchtlinge Schlag Mitternacht die Busse verlassen mussten und buchstäblich mit nichts auf der Wiese standen.“ Doch die Menschen und Simbach und Braunau rückten zusammen - und meisterten den Notfall mit vereinten Kräften.

Zwei Orte wachsen zusammen

„Simbach und Braunau wachsen schon seit dem EU-Beitritt Österreichs immer weiter zusammen“, sagt Bernhard Großwieser. „Verstärkt geschieht dies aber in den letzten Jahren.“ Die Flüchtlingskrise bezeichnet Großwieser heute als „Härtetest“ für den Zusammenhalt - nicht nur für die Politik und Stadtverwaltungen, sondern auch für die helfenden Bürger.

Und es sollte nicht der einzige Härtetest bleiben: Nur ein Jahr später werden bei der verheerenden Flutkatastrophe im Juni 2016 in Simbach unzählige Häuser zerstört. Meterhoch stehen Wasser und Schlamm in den Gebäuden. Und die Braunauer? Die helfen mit vereinten Kräften. „Es kamen unzählige freiwillige Bürger aus Braunau, aber auch viele Asylbewerber“, erinnert sich Großwieser. „Tagelang haben die Helfer Häuser von Schlamm befreit. Das Engagement hat in meinen Augen auch mit den Erlebnissen der Flüchtlingskrise zu tun. Beide Ereignisse haben die Bevölkerungen unserer Städte verbunden. Nachhaltig.“

Viele Flüchtlinge haben sich integriert

Den Zusammenhalt an der Grenze spürt man auch auf der anderen Seite. Als wir mit Mikrofon und Kamera die Brücke überqueren, findet in Braunau gerade der Wochenmarkt statt. Für die Braunauerin Monika Kaiser war die gegenseitige Hilfe beim Hochwasser 2016 einfach nur „Wahnsinn“. „Die Leute haben engagiert geholfen, viele junge Leute standen bis zum Bauch im Schlamm, um das Nötigste aus den Häusern zu retten“, erinnert sie sich. „Der Vorfall war unfassbar tragisch. Aber wirklich schön zu sehen, was daraus geworden ist.“

Auch während der Flüchtlingskrise war Monika Kaiser engagiert dabei. Heute kommen kaum noch Asylsuchende über die Grenze zwischen Braunau und Simbach. Auch viele Flüchtlinge von damals wohnen nicht mehr in der Region. Einige sind jedoch geblieben und inzwischen fester Bestandteil der Dorfgemeinschaften. Marlies Regiert berichtet von Jugendlichen, die in der Region ihre Ausbildung begonnen haben und Familien, die inzwischen voll integriert sind.

Der Wasserstand des Inns ist auch an diesem Tag wieder hoch. In Simbach und Braunau hat es tagelang geregnet. „Kritisch ist das aber noch nicht“, sagt Kastner. „Da haben wir hier schon Schlimmeres gesehen.“ Und selbst wenn, dann wissen die Simbacher nun, auf wen sie zählen können. Denn ihre österreichischen Nachbarn werden sicherlich auch bei der nächsten Krise hilfsbereit zur Seite stehen. Komme was wolle.


Tag 11: In den Ghettos von Athen - Wie geht es Griechenland nach der Krise?

Mann steht vor einem Müllkontainer.

Seit August 2018 steht Griechenland finanziell wieder auf eigenen Beinen. Doch die Krise ist in Athen noch deutlich spürbar. Vor allem in den Armenvierteln zeigt sich: Richtig erholt hat sich die Hauptstadt bislang nicht. "Esperia Palace Hotel" steht noch an dem Pfeiler vor dem Eingang des neunstöckigen Gebäudes. Ein Kronleuchter hängt daneben. Die letzten Relikte des ehemaligen Luxushotels. Beides ist erstaunlich gut erhalten — ganz im Gegensatz zum Rest des Gebäudes: Die ehemaligen Eingangstüren sind mit Metalltoren verschlossen und mit Graffiti beschmiert. Von der früher sehr belebten Café-Terasse fließt Urin.
"Hier wohnen jetzt Obdachlose", erklärt Demitrios Koumas, der uns auf der Expedition EU durch sein Athen führt. In der Tat haben unter der Überdachung mehrere Menschen ihr Lager aufgeschlagen — andere haben hier einen kleinen Flohmarkt-Stand aufgebaut. "Auch das ist typisch Athen", sagt Koumas. "Viele Arbeitslose verkaufen ihren Privatbesitz, um über die Runden zu kommen."

Das Esperia-Hotel war seit 1963 in Athen ansässig und wurde 2010 sogar noch komplett renoviert. In neun Stockwerken und 174 Zimmern residierten über Jahrzehnte hinweg tausende Urlauber — bis der Betrieb der griechischen Finanzkrise zum Opfer fiel. "Seit etwa sieben Jahren ist das Hotel geschlossen", erklärt Koumas. Pläne, es wiederzueröffnen scheiterten bislang.

Überall Ruinen

Orte wie das Hotel gibt es in der Innenstadt von Athen viele: Überall sieht man Leerstände, abgewrackte Hochhäuser und Ruinen. Im August 2018 hatte Griechenland das europäische Hilfsprogramm nach acht langen Jahren verlassen. Seitdem steht das Land finanziell auf eigenen Beinen. Griechenland profitiert noch auf Jahre hinaus von verlängerten Kreditlaufzeiten sowie Zins- und Tilgungsstundungen. Doch gänzlich erholt von der Krise hat sich das Land nie. Demitrios Koumas selbst hat lange in der Landwirtschaft gearbeitet und ist inzwischen Rentner. 800 Euro monatlich bekommt er. "Wegen die Krise wurde die Rente um 40 Prozent gekürzt", erklärt er. "Da muss man erfinderisch sein, um über die Runde zu kommen." Koumas und seine Frau machen ein bisschen Geld mit Airbnb und einem privaten Catering-Service. Und mit Demitrios’ Plattensammlung. Er verkauft seine Schätze aus den Fünfziger und Sechziger Jahren auf der Internetplattform Discogs. Ein guter Nebenverdienst - "aber es tut schon weh", erzählt uns der Rentner im Podcast zur Expedition EU.

Viel Armut, hohe Arbeitslosigkeit

Wie Demitrios Koumas geht es vielen Einwohnern in Griechenland. Viele leben seit der Krise in Armut. Auf dem Papier ist die Arbeitslosenquote zwar deutlich gesunken (von 27,5 Prozent 2013 auf aktuell 18,6 Prozent) - dennoch ist es weiterhin die höchste in Europa. Zum Vergleich: Vor der Finanzkrise lag die Arbeitslosigkeit bei 12,73 Prozent. Die Zahl der Erwerbstätigen liegt bei 3,83 Millionen, zu Beginn der Krise waren es noch 4,39 Millionen. Die Jugendarbeitslosigkeit fiel von über 50 auf 36,6 Prozent.

Demitrios Koumas zeigt uns ein heruntergekommenes Wohnviertel, einige Kilometer vom Athener Campus-Stadion entfernt. "Hier haben früher viele Familien gelebt, überall gab es gepflegte Gärten und schöne Briefkästen an den Eingängen", erinnert sich der Rentner. Heute ist davon nichts übrig geblieben. Die Gegend gilt als Armenviertel. Die Häuser verfallen, ein ehemaliges Fisch-Haus ist heute eine heruntergekommene Ruine. Überall liegt Müll, auf dem brüchigen Bordstein frisst eine streunende Katze ein undefinierbares Stück rohes Fleisch. "Vor einigen Jahren wollte man das Viertel attraktiver machen",  erinnert sich Koumas. Doch dann kam die Krise. Alle Investitionen wurden auf Eis gelegt, seit vielen Jahren herrscht hier Stillstand. Mieter zogen aus, Fremde zogen ein. Ganz in der Nähe ist eine  Flüchtlingsunterkunft. "Heute kennt hier niemand niemanden mehr." Der amtierende Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte einst versprochen, Griechenland wieder auf den richtigen Weg zu führen — ebenso wie all   seine Vorgänger. So richtig gelungen ist das bisher keinem. Speziell von Tsipras sind inzwischen viele Menschen enttäuscht. Neuwahlen sind regulär für Oktober angesetzt. Sofern er bis dahin durchhält, könnte es eng für ihn werden.

Hohe Unzufriedenheit gegenüber der EU

Auch Koumas bemerkt die konsistente Unzufriedenheit gegenüber der Regierung in seinem Land. Und nicht nur das: Viele Griechen seien seit der Krise ausgesprochen EU-feindlich eingestellt. Bei einem  Staatsbesuch 2014 von Angela Merkel hatten sie griechische Medien in SS-Uniform gezeigt, auf den Straßen gab es Massenproteste mit Merkel-Hitler-Plakaten. Auch Tsipras befeuerte das Feindbild - damals noch in der Opposition. Er bezeichnete Merkel seinerzeit als "die gefährlichste Politikerin Europas". Inzwischen habe sich die Lage etwas entspannt, glaubt Koumas. Die Enttäuschung über Regierung und EU äußere sich heute eher in Politikverdrossenheit. Vor allem das Interesse an der Europawahl sei außerordentlich gering. Laut aktuellen Umfragen seien rund 14 Prozent der Griechen unentschlossen, rund 25 Prozent würden gar nicht erst zur Wahl gehen.

Auch Koumas selbst sieht die EU heute eher kritisch. Am Niedergang seiner Heimatstadt gibt er Brüssel eine Mitschuld — ohne genauer zu erklären, warum. "Wie auch immer", sagt der Rentner. "Mich kriegt nichts unter. Ich bin gesund und ich werde auch diese Krise überleben." Schließlich habe er jahrzehntelang ins System eingezahlt. "Jetzt will ich auch etwas zurückbekommen", sagt er. Auch wenn es nicht viel ist.


Tag 10: Luftverschmutzung in Rom - Klimakämpfer auf zwei Rädern

Nicht erst seit den Fridays-For-Future-Demonstrationen steht fest: Am Klima entscheidet sich das Schicksal der Menschheit. In Rom ringen Fahrrad-Aktivisten um saubere Luft. An diesem Morgen ist die Luft klar. Der Regen, der seit Wochen auf die italienische Hauptstadt Rom prasselt, hat sie reingewaschen. Doch normalerweise ist sie hier, an der Viale Etiopia im Nordosten der Metropole, zum Schneiden. Der Berufsverkehr überzieht das Wohngebiet mit einem Nebel aus Stickoxid und Feinstaub. Die ewige Stadt droht an Abgasen zu ersticken.

„Hier in Rom wächst jeder mit dem Glauben auf, dass man sich nur im Auto fortbewegen könne“, sagt Sandro Calmanti. Er greift zur Cappuccino-Tasse, hinter ihm dröhnt die Straße. Sein eigenes Auto hat er vor ein paar Jahren abgeschafft. Jetzt nimmt er nur noch das Rad – und wünscht sich, dass mehr Römer seinem Beispiel folgen würden. Er ist Vizepräsident im Verein Salvaiciclisti – zu Deutsch „Rettet die Radfahrer“.

Von Beruf ist Calmanti Klimaforscher bei einem Umweltinstitut. Und im Februar vergangenen Jahres wollte er ganz genau wissen, was er bei seinen Radfahrten einatmet. Der Verein beschaffte 200 Messgeräte, die Mitglieder an Balkonen oder Straßenschildern anbrachten, um einen Monat lang die Stickoxidwerte in der Stadt zu messen. Seitdem gibt es eine Karte, auf der sich die Schadstoffbelastung für Rom fast straßengenau ablesen lässt, viel detaillierter als durch die Handvoll offizieller Messstationen.

Die Ergebnisse sind verheerend: In der Spitze ergaben sich rechnerische Werte von 90 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahr – gemessen unter anderem hier, an der Viale Etiopia. „Das ist ein verrückter Wert!“, sagt Calmanti. Europaweit gilt für Stickoxid ein Limit von 40 Mikrogramm. Bereits bei einer halb so hohen Konzentration drohen nach aktueller Studienlage Gesundheitsschäden. Stickoxid wird mit der Entstehung  von Asthma, Kreislauferkrankungen und Krebs in Verbindung gebracht.

Zehntausende Tote jedes Jahr durch dicke Luft

In der Studie kam auch heraus, dass neun von zehn Römern an Orten mit überhöhter Konzentration leben – nämlich dort, wo die Stadt am dichtesten besiedelt ist. „Sehen Sie sich um“, sagt er und zeigt auf die Hochhäuser nebenan, „hier wohnen etliche Menschen, in der Nähe sind Parks und Schulen, auch die meiner Kinder.“ Das Fahrrad seines Sohnes ist das einzige, das vor dem Schulhaus um die Ecke steht. Die dicke Luft hat dramatische Folgen – nicht nur in der Hauptstadt, sondern in ganz Italien: In keinem westeuropäischen Land sterben mehr Menschen vorzeitig an den Folgen von Luftverschmutzung, wie eine Berechnung der Europäischen Umweltagentur von 2015 ergab – über 84.000 Tote. EU-weit ist die Lage nur in Bulgarien und Rumänien schlimmer. Ähnlich die Situation beim gefürchteten Feinstaub: Gut 64 Prozent aller Italiener atmen, laut Daten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Luft mit einem Feinstaubgehalt über dem Grenzwert von 15 Mikrogramm.

Laut einer Zusammenstellung der Bertelsmann Stiftung landet das Land damit auf Platz 20 von 28 EU-Mitgliedern. Ob Feinstaub, Stickoxid oder CO2: An der Frage um Luft und Klima kann sich die Zukunft eines ganzen Kontinents entscheiden. Auch deshalb ziehen seit Monaten weltweit Schüler an Freitagen durch Innenstädte, um bei den Fridays-For-Future-Demonstrationen mehr Bewegung im Klimaschutz zu fordern. Sie formulieren eine Sorge, die viele andere gern wegschieben: dass zusammen mit der Reinheit der Luft irgendwann auch die Menschheit untergeht.

Klimakampf auf zwei Rädern

Der Kampf ums Klima wird an vielen Fronten geführt. In Rom hat der Radfahrer-Verein dem Stadtrat kürzlich ein Konzept für bessere Radwege vorgelegt. Denn die sind kaum zu entdecken. „Der Verkehr ist wahnsinnig, viele trauen sich nicht, auf dem Rad zu fahren, weil es so gefährlich ist“, sagt Calmanti. Tatsächlich haben Radler einen großen Vorteil: Sie kommen fix am Verkehr auf den notorisch verstopften Straßen vorbei.

Verwunderlich ist die konsequente Missachtung der Radfahrer nicht: „Italien ist nun einmal das Land des Automobils“, sagt er. Dort kommen auf 100 Einwohner rund 61 Fahrzeuge – ein europäischer Spitzenwert. In  Deutschland sind es gut 55 Fahrzeuge pro 100 Einwohner. Doch während sich manche Fahrer von Dieselautos wegen drohender Fahrverbote von der Politik in der Bundesrepublik verraten fühlen, sind diese südlich der Alpen seit Jahrzehnten gängige Praxis. Genutzt hat das wenig.

Auch bei der Verbreitung von Dieselmotoren ist Italien Spitzenreiter. In Rom will Bürgermeisterin Virginia Raggi bis 2025 das Zentrum komplett zur Sperrzone für Diesel erklären. Aktivist Calmanti geht das nicht schnell genug. „Das ist ein bisschen enttäuschend, wir haben den Notstand doch jetzt!“ Für ihn ist klar: Damit die Luft aufklart, müssen die Bürger sich umstellen. Doch eingeübte Verhaltensmuster stellen so ziemlich die höchste Hürde dar. „Wenn du gegen alte Gewohnheiten kämpfst, denken die Leute, du bist verrückt“, sagt Calmanti. Damit kann er leben. Als Radler ist er in der Hauptstadt ohnehin ein Exot zwischen all den Autofahrern: „Wenn ich fahre, fühle ich mich wie ein Außerirdischer.“


Tag 9: Korruption und Auftragsmorde in Malta

Auf der kleinen Mittelmeer-Insel Malta boomen Wettbüros, Briefkastenfirmen und Korruptionsgeschäfte. Wer darüber berichtet, lebt gefährlich und muss gar um sein Leben fürchten. Was tut die EU dagegen? Bislang erstaunlich wenig.

Der Taxifahrer legt den Rückwärtsgang ein. Nach dem dritten Hupen ist klar: er hat verloren und muss den kleinen Fiat gegenüber passieren lassen. Die Straßen in dem beschaulichen Ort Gudja sind so eng, dass zwei Autos hier nicht nebeneinander passen. Und auch eine vernünftige Verkehrsregelung fehlt. Niemand weiß, wer zuerst fahren darf und wer Vorfahrt gewähren muss. Hier zählt nur eins: Es gewinnt, wer die meiste Ausdauer hat - oder die lautere Hupe. „Welcome to Malta“, sagt der Taxifahrer selbstironisch, als der Fiat an ihm vorbei zockelt. „Kein Lächeln, kein Gruß zum Dank“, sagt er. „So sind die Autofahrer hier.“ Tatsächlich ist der aggressive Straßenverkehr in Malta ein Problem: Hier wird gerast, gehupt, wenig geblinkt - die Luft ist schlecht. Kaum jemand nutzt die öffentlichen Verkehrsmittel, da sie viel zu lange brauchen und völlig unzuverlässig sind. „Katastrophe“, sagt der Taxifahrer.
„Und das Verkehrsproblem wird immer schlimmer“, erklärt er. Seit in Malta das Geschäft mit ausländischen Wettbüros boomt, kommen unzählige Menschen aus dem Ausland auf die Insel.
Inzwischen wohnen hier 500.000 Menschen auf engstem Raum. Obwohl Malta das kleinste Land der EU ist, ist es zugleich das am dichtesten besiedelte. Die Insel platzt förmlich aus allen Nähten.

Briefkastenfirmen, Korruption, Auftragsmorde
Auch viele deutsche Wett-Unternehmen sind auf Malta ansässig. Grund dafür sind die günstige Gesetzeslage und Steuervorteile. „Die Mieten auf Malta sind seither enorm in die Höhe geschossen“, erklärt der Taxifahrer. „Unter 700 Euro kriegt man hier praktisch nix mehr.“ Der Boom mit dem Glücksspiel beeinflusst also auch die eigene Bevölkerung — und das nicht zum positiven. Doch Malta hat noch ganz andere Probleme: Briefkastenfirmen, Korruption, Auftragsmorde und Einschränkungen der Pressefreiheit sind nur einige Schlagworte, die immer wieder durch die Medien geistern. Die Panama Papers hatten 2016 unzählige Korruptionsfälle in Malta enthüllt, in dessen Zentrum die zwei engsten Vertrauten des Premierministers Joseph Muscat stehen: Stabschef Schembri und Tourismusminister Konrad Mizzi.

Die Bloggerin Daphne Garuana Galizia war seinerzeit maßgeblich an der Aufdeckung dieser Fälle beteiligt. Hier auf Malta wurde sie als „One-Man-Wiki-Leaks“ bezeichnet. Sie bezahlte für ihre Recherchen mit ihrem Leben. Am 16. Oktober 2017 flog ihr Auto nur wenige Meter hinter ihrem Haus in die Luft. Später stellte sich heraus, dass die Explosion auf eine Autobombe zurückzuführen ist.

Trauer am Anschlagsort
Auf der Expedition EU besuchen wir den Anschlagsort, ganz in der Nähe der Stadt Bidnija. Auch anderthalb Jahre nach der Tat, wehen hier die Trauerschleifen an den Bäumen, überall sind Plakate und Poster mit dem Gesicht der Bloggerin zu sehen. Auf dem Feld, auf dem das Auto Feuer fing, steht ein großes Schild mit der Aufschrift „Justice“ - also: „Gerechtigkeit“.

Wir wollen vor Ort mit Menschen über den Fall und die Korruption in Malta sprechen - und stoßen dabei schnell an unsere Grenzen. Die Häuser an der Straße sind stark gesichert oder verlassen. Überall stehen Absperrschilder mit dem Hinweis „Keep out“ - „Betreten verboten“. Ein Blogger, der seinerzeit eng mit Daphne zusammengearbeitet hatte und heute noch über Korruption bloggt, sagt uns erst zu und dann kurzfristig wieder ab. Die offizielle Begründung: Ein Arztbesuch. Doch wirklich glauben wollen wir das nicht. „Wer sich in das Thema einmischt, wird ganz gezielt bedroht“, weiß auch der Taxifahrer, der ebenfalls anonym bleiben möchte. „Das Risiko geht kaum jemand ein.“

„Die Situation ist aussichtslos“
Eine, die reden möchte, ist Pia Zammit - wenn auch nicht vor Ort. Die Aktivistin hält sich an diesem Wochenende im Ausland auf. Zammit hat nach der Ermordung von Daphne Garuana Galizia zusammen mit anderen Aktivistinnen und Aktivisten die Bewegung #OccupyJustice ins Leben gerufen. Wobei „Bewegung“ nicht ganz richtig ist: „Wir sind keine offizielle Gruppe, da diese angemeldet werden müssten und von der Regierung kontrolliert werden“, erklärt Zammit. Korruption sei in Malta „alive and kicking“ (also: gesund und munter), erklärt die Aktivistin. „Und die Situation ist aussichtslos.“ Trotz der Enthüllungen der „Panama Papers“ seien der Premierminister und seine Minister weiterhin im Amt. Die Verfolgung der Fälle sei in Malta enorm schwierig, erklärt Zammit. „Unsere Institutionen und Behörden auf Malta sind überfüllt mit politischen Menschen und ihren Einflüssen. Geldwäscherei sei Standard auf der Insel. „Wir haben Whistle Blower, die jeden Tag um ihr Leben fürchten müssen. Und wir haben maltesische Politiker, die tun und lassen können was sie wollen - ohne irgendetwas befürchten zu müssen.“ Auch die Bedrohung von Bloggern oder Journalisten sei an der Tagesordnung. Die investigative News-Seite „Shift News“ werde ständig für ihre Recherchen mit Bußgeldern bestraft. Zuletzt hatte die Website ein Netzwerk von geheimen Facebook-Gruppen aufgedeckt, in dem Freunde der Regierung um Premierminister Muscat Online-Attacken gegen Aktivisten und Journalisten organisieren sollen.

„Daphnes Tod war eine Warnung an uns alle“, sagt Zammit. Die meisten Journalisten auf Malta lebten zwar in Sicherheit - allerdings würden sie auch nicht sonderlich Tief im Korruptions-Sumpf graben. „Würde es nicht ein paar mutige Ausnahmen geben, würde wahrscheinlich gar nichts an die Öffentlichkeit dringen“, vermutet sie. Die Regierung kontrolliere große Teile der Medienhäuser und betreibe einige sogar selbst, erklärt sie. Die unabhängige Zeitung „Times of Malta“, die „Shift News“ und einige Blogger hingegen würden die Fahne der Pressefreiheit hochhalten - trotz immer wieder neuer Attacken und Einschränkungen bei den Werbeeinnahmen.

Was tut die EU?
Und was hat die EU zu all dem zu sagen? „Bislang relativ wenig“, meint Zammit. Die kleine Insel scheint ihr ganz spezielles Eigenleben zu führen. Fast getreu dem Motto: Was in Malta passiert, bleibt in Malta. Kurz nach dem Mord an Daphne Galizia hatte Brüssel mitgeteilt, kein Verfahren wegen Verletzung der Rechtsstaatlichkeit gegen Malta anzustrengen. Man habe den Fall diskutiert, und der Rechtsstaat in Malta sei nicht gefährdet. Wohl aber gebe es spezifische Probleme, über die man mit Malta rede, und die Kommission stehe in Kontakt mit der dortigen Regierung. Sven Giegold, Europaabgeordneter der Grünen und Teilnehmer der EU-Delegationsreise hatte seinerzeit widersprochen: "Es gibt ein systematisches Problem mit der Rechtsstaatlichkeit, und das wird von der Kommission vertuscht. Sogar nach dem Tod von Daphne wird es noch vertuscht, und das finde ich ungeheuerlich.“

„Daphne Project“ führt Recherchen fort
In der Bevölkerung sieht man das ähnlich. „Ist doch irgendwie erstaunlich“, bemerkt der Taxifahrer, als er uns nach einer Fahrt durch den stockenden maltesischen Verkehr wieder vor dem Hotel absetzt. „Warum dauert es so lange, den Mordfall an Daphne aufzuklären?“ Zwar wurden im Dezember die drei Männer verhaftet, die die Bombe am Auto von Daphne befestigt und gezündet hatten. Was die Hintermänner angeht, haben die Behörden bisher jedoch wenig Interesse an Aufklärung gezeigt. Polizei und Justiz würden bei Fällen wie diesen ausgesprochen langsam arbeiten, meint der Fahrer. Werden die Ermittlungen also absichtlich behindert? „Das kann ich nicht mit Sicherheit sagen“, sagt er.

„Aber wundern würde es mich hier auf keinen Fall.“ Gelohnt hat sich der Mord an Journalistin Galizia jedenfalls nicht. Kurz nach dem Vorfall haben 45 Journalisten aus 15 Ländern angekündigt, die Arbeit der Bloggerin weiterzuführen, und Korruptionsfälle in Malta nicht weiter „unter dem Radar“ laufen zu lassen. Auch den entscheidenden Hinweis auf die Hintermänner ihrer Ermordung wollen die Journalisten finden. Das Motto des „Daphne Project“ ist klar: Tötet ihr einen von uns, kommen wir mit vielen.

Tag 8: Erasmus Geheimtipp Malta

Straße in Malta

10 Tipps für ein Auslandssemester auf der Insel
Es muss nicht immer Spanien sein: Die kleine Mittelmeer-Insel Malta ist inzwischen ein beliebtes Ziel für Erasmus-Studenten aus ganz Europa. Hier lernt man nicht nur an der Uni, sondern auch fürs Leben, findet unser Autor. Wer während seines Studiums ein Auslandssemester plant, dem stehen in der EU alle Möglichkeiten offen. Seit 1987 fördert das europäische Erasmus-Programm das Studium im EU-Ausland - seither haben mehr als 4 Millionen Studierende das Angebot in Anspruch genommen.

Interessant: Wer ein Studium im Ausland macht, fühlt sich anschließend deutlich stärker mit Europa verbunden. Das ergab eine Studie des Deutschen Akademischen Austauschdienstes, die anlässlich des 30-jährigen Erasmus-Jubiläum 2017 veröffentlicht wurde. Demnach fühlen sich 83 Prozent aller Erasmus-Absolventen eng mit Europa verbunden, 81 Prozent beteiligten sich 2014
an der letzten Europawahl.

Doch ein Erasmus-Studium hat noch andere positive Nebenwirkungen: 27 Prozent aller Erasmus-Studenten haben ihren Partner oder ihre Partnerin während des Auslandsaufenthalts kennengelernt. Und, eine ebenso logische Konsequenz: Überall in Europa werden einige Jahre nach dem Auslandssemester "Erasmus-Babys" geboren. Während der Expedition EU machen wir Halt in Malta. Eine kleine 500.000-Einwohner-starke Insel im Mittelmeer zwischen Italien und Afrika. Auch an der örtlichen Universität können Studierende aus ganz Europa ein Auslandssemester verbringen. Das allerdings weiß kaum jemand - oder Studierende haben das kleine Land schlichtweg nicht auf dem Schirm.

Laut verschiedener voneinander unabhängiger Umfragen ist weiterhin Spanien unangefochten das beliebteste Erasmus-Land, dicht gefolgt von Frankreich, dem Vereinigten Königreich und Schweden. Malta taucht in diesen Statistiken gar nicht oder nur auf den allerletzten Plätzen auf. Unser Autor war selbst Erasmus-Student auf Malta und kann ein Auslandssemester auf der Insel nur empfehlen. Nicht, weil sie die schönste der Welt wäre - sondern aus ganz anderen Gründen.

Einige Erkenntnisse:

1. Malta ist ganz anders
Ein Auslandssemester in Malta lohnt sich vor allem deshalb, weil die Insel und ihre Menschen in Europa einzigartig sind - und vor allem: ganz anders als unsere europäischen Nachbarn. Malta war bis 1964 britisch - und das merkt man auch heute noch an jeder Ecke. Trotz Unabhängigkeit stehen immer noch an jeder Ecke die typisch englischen rote Telefonzellen vor gelben Sandstein-Fassaden. Ein eigentlich ziemlich kurioses Bild - in Malta aber völlig normal.

Das ganze Land ähnelt einer riesigen Großstadt. Malta gehört zwar zu den kleinsten Ländern der Erde, hat aber zugleich die meisten Einwohner auf engstem Raum. Wer über die Insel fährt, sieht dort vor allem eins: Beton, Beton, Beton.

2. Malta hat grandiose Strände und Klippen
Doch auch wunderschöne Ecken gibt es auf Malta. Zu erwähnen wären hier beispielsweise die Dingli Cliffs, oder auch der Badestrand Golden Bay. Entlang der Stadt Bugibba gibt es eine atemberaubende Promenade mit vielen Hotels und Restaurants. Wer shoppen gehen möchte, kann dies am besten in Sliema tun.

3. An der Uni wird Englisch gesprochen
Die Umgangssprache des Maltesers ist natürlich Maltesisch (Maltese). Bezeichnend für diese Sprache ist vor allem das Wort "mela". Das ist am ehesten vergleichbar mit dem deutschen "so,…" oder dem englischen "okay, …" - der Malteser benutzt "mela" meist zu Beginn eines Satzes. Oder halt sonst, wenn es gerade passt. Ihr versteht kein Maltesisch? Kein Problem. Die Malteser sprechen zudem exzellentes Englisch - die Sprache ist hier sogar Amtssprache und unter Studenten die Sprache erster Wahl. Darum wird an der Universität auch ausschließlich auf Englisch gelehrt. Von den 9000 Studierenden an der Universität Malta sind inzwischen rund 500 ausländische Studierende. Das Lehr-Angebot an der Uni reicht von Bildender Kunst bis Medizin und Chirurgie.

4. Ziemlich viel Bürokratie
In südlichen Ländern geht alles entspannter und lockerer zu? Nicht so in Malta. Der Malteser hält sich streng an Regeln - das merkt man vor allem an der Uni. Bis ein Erasmus-Student tatsächlich seine erste Vorlesung besuchen kann, muss er mitunter mehrere Büros und Stationen durchlaufen, diverse Formulare unterzeichnen und stößt dabei immer wieder auf neue Probleme. Hier ist ein
bisschen Ausdauer gefragt.

5. The place to be: "Paceville"
"Paceville" ist so etwas wie der Ballermann Maltas. Zielgruppe sind hier jedoch keine Sauf-Touristen aus Deutschland, sondern Erasmus-Studenten aus ganz Europa. In unzähligen Clubs und Bars wird die ganze Nacht (und zwar jede Nacht!) gefeiert - und das sogar zu studentenfreundlichen Preisen. Überall stehen Promoter, die Besuchern Sonderdeals, kostenlose Getränke oder kostenlosen Eintritt "andrehen". Dadurch ist es rein theoretisch sogar möglich, eine ganze Nacht kostenlos in Paceville zu verbringen. Am Ende der Nacht retten unzählige Pizzabuden den Heißhunger.

6. Obacht im Straßenverkehr
Der Malteser fährt links - und das auch noch sehr schnell. In Malta gibt es unfassbar viel Verkehr. Alle Autofahrer fahren grundsätzlich "auf Lücke" - ohne Blinker, aber dafür mit sehr viel Hupe. Die Insel ist weder fußgänger- und schon gar nicht fahrradfreundlich. Wer das nicht gewohnt ist, kann schnell unter die Räder kommen.

7. Apartment oder Wohnheim?
Beim Thema Wohnen kommt es auf die Einstellung an. Besonders beliebt unter Erasmus-Studenten auf Malta sind Wohnheim-Einrichtungen wie beispielsweise die "University-Residence". Doch eins sollte man wissen: Ruhe hat man hier niemals. Studierende sind in diesen Häusern oftmals zu neunt oder zehnt in relativ kleinen Wohnräumen eingepfercht - oftmals auf Doppelzimmern. Wer mehr Geld bezahlt, kann auch ein Einzelzimmer buchen, wird dann aber trotzdem dauerhaft von den Partys am Pool beschallt.
Wer sein Auslandssemester lieber mit etwas mehr Ruhe genießen möchte, sollte auf ein Apartment ausweichen. Oftmals empfiehlt sich die Suche vor Ort: An der Uni gibt es Aushänge - außerdem sieht man überall rund um die Universität Hinweise auf freie Apartments. Der ideale Tipp: Ein paar Wochen in eine "Residence" zum Kontakte knüpfen - und dann in ein eigenes Apartment ziehen. Vielleicht sogar mit befreundeten Erasmus-Studenten.

8. Malta ist günstig
Die Lebensunterhaltungskosten für Studierende sind in Malta ziemlich ideal. Produkte in den Supermärkten kosten oftmals weniger als daheim - außerdem können Studierende rund um die Universität gut und günstig essen gehen.

9. Sprecht mit Maltesern
Maltesische Studenten haben mit Erasmus-Studierenden oftmals ihre Probleme, da sie von ihnen komplett ignoriert werden. Die Wohnsituation in Malta erlaubt es, dass Erasmus-Studenten praktisch ausschließlich "unter sich" verkehren und mit ihren maltesischen Mitstudenten allenfalls in der Uni zu tun haben. Wer ein Erasmus-Semester in Malta verbringt, sollte die Chance nutzen, auch mit Einheimischen zu sprechen. So erfährt man eine Menge über das Leben und die Kultur
auf der Insel.

10. In Malta lernt man fürs Leben
Die Menschen auf Malta haben eine ganz besondere Art zu arbeiten und miteinander umzugehen. Neben Sonne, Meer und Palmen kann Malta auch sehr hässlich sein: Alte, klapprigen Autos, Schlagloch-Straßen, die bei Regen sofort überfluten, gelbe Häuser aus schmuddeligem Sandstein mit Stromleitungen über den Dächern. Ein Auslandssemester auf Malta ist nicht ausschließlich Spaß. Gerade nach einer gewissen Zeit, kann Studierenden die kleine Insel gehörig auf die Nerven gehen. Doch genau das gehört auch
zum Abenteuer Erasmus dazu. Auf Malta lernt man nicht nur in der Uni - man lernt auch fürs Leben.


Tag 7: Bürgerproteste in Paris

Die Gelbwesten-Bewegung demonstrierte in Frankreich erst für billigeres Benzin, dann für eine neue Demokratie. Heute ist nicht mehr viel von ihr geblieben. Mit einer Journalistin besichtigen wir die Spuren des Aufstands in Paris.

Als der gelbe Mob an ihr vorbeizieht, kracht es plötzlich, links und rechts von ihr. Aus der Menge steigt Rauch auf. „Da hatte ich Angst“, erzählt Birgit Holzer. Wasserwerfer rollen an, Holzer bemerkt den scharfen Geruch von Tränengas. Sie fürchtet, die Menschenmasse könnte sie überrennen.

Szenen von den Protesten der Gelbwesten-Bewegung vom vergangenen November in Paris. Die 37-jährige Holzer, Korrespondentin im Auftrag deutscher Zeitungen in der französischen Hauptstadt, war als Reporterin dabei. Mit den Journalisten der Expedition EU trifft sie sich an der Prachtstraße Champs-Elysées, wo die Bewegung seit Monaten medienwirksam demonstriert – in einigen Fällen auch gewalttätig.

Die heftigsten Proteste des Landes seit Jahrzehnten begannen im November des vergangenen Jahres. In dem Land mit der höchsten Abgabenquote Europas plante Präsident Emanuel Macron eine Erhöhung der Benzinsteuer. Ein paar Cent extra pro Liter, das ließ viele gebeutelte Franzosen zu Demonstranten werden. An die 300.000 Bürger streiften sich gelbe Westen über, gingen auf die Straße, blockierten den Verkehr. „Das ist Ausdruck einer lange schwelenden Unzufriedenheit der Franzosen mit ihrer Regierung“, sagt Holzer.

Wie die sich entlud, das ist heute noch zu besichtigen. Die Journalistin macht halt an der Außenterrasse eines Cafés. In der Glaswand davor sind zwei Scheiben gebrochen. Bei den Protesten im März sei das passiert, erzählt der Kellner. Er zeigt das Foto, das er von einem niedergebrannten Kiosk gemacht hat. Der ist ganz in der Nähe. Heute ist von dem Feuer dort nichts mehr zu sehen. Der Besitzer sagt, er wolle nicht mit Journalisten über den Angriff reden – Geschäftsinhaber wurden bereits von Gelbwesten bedroht und eingeschüchtert.

Demokratiedefizit in Frankreich

In den Protestzügen liefen Chaoten und Normalbürger, völlig unterschiedliche Menschen. Fast ein Wunder, dass sie sich neben der Forderung nach billigerem Benzin auf einen Katalog mit 40 weiteren Punkten einigen konnten – ein höherer Mindestlohn und höhere Renten gehörten dazu. Macron stimmte einer Aussetzung der Steuererhöhung und einem Plus beim Mindestlohn zu. Aus den Protesten war da bereits etwas geworden, das sich selbst als soziale Bewegung verstand.

„Wir wollen eine Revolution“, das sei das Motto der Gelbwesten gewesen, sagt Holzer. Für Präsident Macron sei die Zeit ein „Wendepunkt“ gewesen, der Staatschef habe reagieren müssen.

Tatsächlich rüttelten die Demonstranten zumindest in der Anfangszeit an den Grundfesten der französischen Politik – sie verlangen mehr direkte Mitbestimmung. Es war ihre Antwort auf die autoritären Strukturen: Mit Unterschriften bei Bürgerbegehren auf nationaler Ebene Gesetzesänderungen anstoßen, das etwa ist in der Republik nicht möglich. In einer Auswertung der Studie Sustainable Governance Indicators der Bertelsmann Stiftung landet Frankreich auf dem 19. von 28 Rängen in der EU. Die Autoren bemängeln, dass Volksentscheide nur vom Präsidenten oder einem bestimmten Quorum in den Parlamentskammern ausgerufen werden können. Die Entscheide würden daher „als ein Werkzeug der Regierung und nicht als echtes Werkzeug der Demokratie“ wahrgenommen. Sie erlaubten keinen „wahren Fortschritt“.

Die Europawahl als Chance?

Etwas offener ist die EU als Ganzes: Sie führte 2010 das Werkzeug der europäischen Bürgerinitiative ein, mit der Bürger der europäischen Kommission Gesetze vorschlagen können, indem sie eine Million Unterschriften sammeln. Von einem Erfolgsmodell lässt sich dabei jedoch nicht sprechen: In knapp zehn Jahren Existenz des Modells waren nur vier Initiativen erfolgreich – wohl auch, weil die Kommission den Anliegen die Registrierung verweigern und sie damit im Keim ersticken kann.

Die Proteste in Frankreich unterdessen haben schnell ihren Schwung verloren. Heute ziehen sie landesweit nur noch wenige zehntausende Teilnehmer an. „Das ist keine große Bewegung mehr“, sagt Holzer. Es ist der unrühmliche Bodensatz der Bewegung, der sich heute auf der Straße austobt – radikalisiert und instrumentalisiert von extremistischen Claqueuren wie der rechten Partei Rassemblement National.

Holzer bleibt vor dem Restaurant Fouquet’s nahe dem berühmten Triumphbogen stehen. Als beliebter Politiker-Treff wurde das Lokal zum Hassobjekt der Gelbwesten und immer wieder Opfer von Angriffen. Heute ist es geschlossen, die Front mit einem Vorbau aus Metallplatten verrammelt. Die Elite hat sich in Schutz gebracht vor Volkes vermeintlicher Stimme.

Einen Marsch durch die Institutionen allerdings werden die Gelbwesten wohl nicht antreten. Zwei Listen, die der Initiative entspringen oder nahestehen, treten zur Europawahl an. Chancen auf einen Sitz haben sie praktisch keine. Allenfalls auf der Straße könnten die Gelbwesten noch einmal große Auftritte feiern – wenn wieder ungeliebte Reformen anstehen. „Der harte Kern ist noch da“, sagt Holzer.


Tag 6: Rechtsruck und Justizreform: Ist die EU Polens letzte Rettung?

Hanna Machinska

Seit die rechte Pis-Partei die umstrittene Justizreform durchgedrückt hat, stehen Polens Richter unter massivem Druck. Inzwischen treffen die Reformen auch die eigenen Bürger. Viele hoffen auf ein hartes Durchgreifen der EU.

Die EU-Wahl am 26. Mai wird für Polen die wichtigste Wahl aller Zeiten. Das zumindest glaubt Hanna Machinska. Die Vize-Ombudsfrau des polnischen Gerichts ist sich sicher: Nach dem massiven Rechtsruck im Land wurde die Bevölkerung aufgerüttelt. „Man sieht es schon bei Kommunalwahlen“, erklärt Machinska. „Die Schlangen an den Wahlkabinen sind riesig lang.“ Sie erzählt von einer alten Damen, die drei Stunden an der Wahlkabine angestanden habe, um unbedingt ihre Stimme abgeben zu können.

Auch bei der Europawahl glaubt Machinska an eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als zuletzt. „Vor allem in den polnischen Großstädten sind die Menschen aktiviert“, erklärt sie. „Die Leute haben erkannt: Ende Mai entscheidet sich die Zukunft Polens.“

Gefeuert von Rechtspopulisten

Wir treffen Hanna Machinska während der Expedition EU in ihrem Büro in der Jura-Fakultät der Universität Warschau. Machinska ist von den Entscheidung der rechtspopulistischen Regierungspartei PiS ganz direkt betroffen. 2017 verlor sie ihren Job als Chefin des Büros des Europarates in Polen, weil sie „diese Rolle aus politischen Gründen nicht mehr übernehmen“ dürfe.

So stand es laut Machinska in einem Schreiben des Außenministeriums. Heute vermittelt Machinska als Vize-Ombudsfrau zwischen Bürgern und der Justiz. „Eine Aufgabe, die mir mindestens genauso viel Freude bereitet“, erzählt sie. Die Institution genieße ein hohes Ansehen in der Bevölkerung. Doch die politischen Veränderungen im Land, machen sich auch hier stark bemerkbar.

Machinska verweist auf einen UN-Sonderbericht. Auf Einladung der polnischen Regierung hatte der UN-Sonderberichterstatter für die Unabhängigkeit von Richtern und Anwälten, Diego García-Sayán, im Oktober 2017 einen Länderbesuch in Polen unternommen, um sich ein Bild von der polnischen Justizreform zu machen. Die Ergebnisse des Berichtes sind besorgniserregend.

Schikane und Propaganda gegen Richter

Laut García-Sayán sei die Absicht der Justizreform vor allem, den verfassungsmäßig geschützten Grundsatz der Unabhängigkeit der Justiz zu behindern und der Legislative und Exekutive die Möglichkeit zu geben, in die Judikative einzugreifen. Die Regierung hatte bei der Einführung der Reformen stets auf die „Effizienzsteigerung des Gerichtssystems“ verwiesen. Der Bericht spricht zudem von einem Propaganda-Angriff der Regierung auf das Justizwesen.

Einzelne Fehltritte von Richtern seien instrumentalisiert worden, um das Bild eines korrupten, ineffizienten und elitären Justizsystems zu zeichnen. Diese Kampagnen seien nach Meinung des Sonderberichterstatters besonders besorgniserregend, da sie ein verzerrtes Bild der Justiz zeichneten. Zudem verletze die Reform regionale und internationale Abkommen, untergrabe die Autorität des Verfassungsgerichtshofs und verstoße zudem gegen die Beschäftigungsgarantie.

Polen hatte unzählige Richter in den vorzeitigen Ruhestand geschickt, bis eine Entscheidung des EuGH den Plänen einen Strich durch die Rechnung machte. Das Land musste die Zwangspensionierung mit sofortiger Wirkung stoppen.

Die Gefahr der Selbstbeschränkung

Hanna Machinska berichtet von einem aktuellen Fall, bei dem sie ebenfalls auf die Unterstützung der EU hofft. Die EU-Kommission hatte erst im April ein neues Vertragsverletzungs-Verfahren gegen Polen gestartet. Es richtet sich gegen die neue Disziplinarordnung für Richter in  dem Land. Die erlaubt es einer Kammer des Obersten Gerichts, Richter wegen des Inhalts ihrer Entscheidungen zu bestrafen. „Es wäre wirklich unvorstellbar, wenn das durchgesetzt wird“, so Machinska. In der Rechtssprechung mache sich der Druck auf die Gerichte schon jetzt bemerkbar. Machinska spricht vom sogenannten „Chilling-Effekt“ — also einer Art Selbstbeschränkung oder vorauseilendem Gehorsam. Denn bevor sich ein Richter einem Disziplinarverfahren aussetzte, entscheide er aus Angst möglicherweise lieber anders. Besonders heikel sei das vor allem bei politischen Urteilen, die nicht der Linie der Pis-Partei entsprechen.

Staat schützt rechte Gruppierungen

Doch auch abseits der Justiz haben die Entscheidungen der rechten Regierungspartei Auswirkungen. „Wir stellen gefährliche Verletzungen der Bürgerrechte in Polen fest“, so Machinska. „Bei Demos für Demokratie beispielsweise bemerken wir, dass sich der Staat deutlich auf die Seite von rechtsorientierten Bewegungen stellt.“ Bei Versammlungen würden diese beispielsweise besser geschützt als Bewegungen, die für Grundrechte und pro Europa ihre Stimme erheben. Für die kommende EU-Wahl hofft Machinska, dass die rechten Positionen nicht noch weiter gestärkt werden. Nach aktuellen Wahlumfragen könnte die Pis-Partei mit einem Mandat mehr die Wahl für sich entscheiden. „Ich bin noch optimistisch“, sagt die Vize-Ombudsfrau. „In der Bevölkerung herrscht inzwischen ein hohes Bewusstsein.“

Die anstehenden Europawahlen seien aber auch ein wichtiges Signal für die Wahlen des polnischen Parlaments, die ebenfalls noch in diesem Jahr stattfinden werden. „Wirklich jeder muss wählen gehen und seine Stimme abgeben“, appelliert Machinska. Von der EU erhofft sich die Ombudsfrau nun, dass die europäische Gemeinschaft Polen wieder auf den richtigen Weg zurückführen kann. Wenn nicht, sehe die Zukunft für das Land bitter aus. In diesem Moment wird es kurz emotional. Hanna Machinska läuft eine Träne aus den Augen. „Man kann es nur so sagen“, betont sie. “Die EU ist unsere letzte Rettung.“


Tag 5: Warum Estland in der EU Vorreiter in Sachen Datensicherheit ist

2007 legte ein Hackerangriff halb Estland lahm. Seitdem hat sich in dem baltischen Staat einiges geändert. Inzwischen gilt Estland sogar als Aushängeschild für Datensicherheit. Was können andere EU-Staaten von dem Land lernen?


Tag 4: Helsinki - Die perfekt vernetzte Stadt

Jaana Woll

Zeit sparen und die Umwelt schonen: Solche Vorzüge versprechen Stadt-Konzepte der Zukunft – die Smart Citys. In Helsinki ist vor allem in Sachen Mobilität vieles davon bereits Realität. Die Reporter der Expedition EU nutzen die Vorzüge der Hauptstadt Finnlands.

Mitten im Mai streicht ein eiskalter Wind durch die finnische Hauptstadt Helsinki. Skandinavisches Frühjahr ist wie deutscher Sommer. Egal. Wir, die Reporter der Expedition EU, wollen jetzt Rad fahren. An einer automatischen Verleihstation in der Nähe unseres Hotels tippen wir unsere Daten in eine App, bezahlen, und können die Räder aus dem Ständer wuchten. Los geht die Fahrt durch das smarte Helsinki. Denn Smart City, also etwa „schlaue Stadt“, ist das Schlagwort der Stunde bei Stadtplanern und Nahverkehrsanbietern. Wie sich Bürger in Zukunft durch ihre Heimat bewegen, lässt sich in Helsinki bestens erahnen. Per App lassen sich hier praktisch alle Transportmöglichkeiten nutzen – Tram, Busse und eben auch Leihräder.

„Ab Sommer gibt es sogar Boote, die man per App buchen kann“, erzählt Jaana Woll, die für das Tourismusbüro Helsinkis arbeitet. Sie führt uns durch die smarte Stadt. Auf dem Rad machen wir uns auf den Weg zum Fährterminal im Süden der Stadt. Dabei kommen wir vorbei am Hafenviertel Kalasatama, das wir bereits bei unserer ersten Recherchereise vor der Wahl 2014 besucht haben. Dort wohnen Bürger in modernen Wohnungen, in denen sich Licht, Heizung oder Sauna ab Werk mit Apps steuern lassen und der Müll wird mit einem unterirdischen Röhrensystem statt mit Lastwagen abtransportiert.

„Helsinki will die funktionalste Stadt der Welt sein“, sagt Woll. Sprich: Alles soll so einfach und auch so umweltfreundlich wie möglich funktionieren. In Kalasatama etwa sei die Infrastruktur so gebaut worden, dass jeder Bewohner bei seinen täglichen Erledigungen eine Stunde Zeit pro Tag spart. Finnland – eine gläserne Gesellschaft. Das Thema Smart City hat Priorität in der EU: Bereits 2012 hat die Europäische
Kommission eine sogenannte Europäische Innovationspartnerschaft ins Leben gerufen, in der das Wissen um die modernen Anwendungen gebündelt werden soll. Das Ziel: Städte sollen effizienter funktionieren, indem alle Ressourcen so sinnvoll wie möglich genutzt werden.

Das Konzept beruht vor allem auf Vernetzung: Je mehr Daten zur Verfügung stehen, desto besser funktioniert die Smart City. In Helsinki kein Problem: „Finnland ist so funktional durch die offenen Daten“, sagt Woll. Hier etwa ist für jeden einsehbar, wie viel Steuern jeder Bürger bezahlt. „Wir haben das System der gläsernen Gesellschaft.“ Für manchen Deutschen mag das wie ein Alptraum klingen. Ist die Smart City auf ihrer
Kehrseite ein gigantischer Überwachungsapparat, der seine Bürger vermisst, kategorisiert und durchleuchtet? Das Ergebnis hängt von der Anwendung ab. Wenn in Datenbanken Informationen zur Verfügung stehen, die sich einzelnen Bürgern zuordnen lassen, dann ist auch der Weg zum Missbrauch für Werbemaßnahmen und andere unerbetene Anwendungen nicht weit. Architekten der smarten Systeme beugen dem typischerweise vor, indem personenbezogene Daten schon an der Quelle anonymisiert werden.

Klar ist aber auch: Wer die Vorzüge der Smart City genießen will, muss sich damit abfinden, dass seine Daten Teil eines gigantischen Informationsmosaiks werden, das als Rohstoff für clevere Algorithmen dient. Schon vor der Digitalisierung funktionierten simple Verkehrszählungen an Kreuzungen nach demselben Prinzip. Besserer Verkehr dank Datenanalyse „Finnen wachsen mit dem Verständnis auf, dass offene Daten mehr nutzen als schaden“, sagt Woll dazu. Wer also bereit ist, Adresse und Kreditkartendaten in einer App zu hinterlegen, kann, wie wir, einfach das Ticket für die Tram lösen. Auf demselben Weg haben
wir am Vorabend die Taxifahrt vom Flughafen zum Hotel gebucht.

Natürlich geht es auch wesentlich komplexer: Neuen Konzepten zufolge können geparkte Elektroautos ihren Batteriespeicher dem Stromnetz in Zeiten hoher Auslastung zur Verfügung stellen oder selbstfahrende Busse Menschen ganz nach Bedarf durch die Stadt chauffieren. Bereits im Einsatz sind Anwendungen wie das Smart Parking in Amsterdam, wo Autofahrer sich freie Parkplätze per App anzeigen lassen und direkt ihren Parkschein buchen können oder ein Steuerungssystem in Barcelona, das Straßenlaternen dort ausschaltet, wo niemand unterwegs ist. Helsinki stellt Entwicklern für solche Systeme einen gigantischen Datenschatz zur Verfügung, in dem Informationen aller Art auflaufen. Bei Bauprojekten entscheiden Daten mit über die Gestaltung – wie beim neuen Hafen, für den die Stadt zuvor den Schiffs- und den LKW-
Verkehr in der Umgebung analysierte. Nun werden Schiffe so in den Hafen geleitet, dass dabei möglichst wenig Stau entsteht und Laster, die das Frachtgut weitertransportieren, haben bis zur Autobahn eine grüne Welle.

Wir geben uns mit kleineren Gefährten zufrieden: Die letzte Etappe bewältigen wir mit Elektro-Tretrollern, die an etlichen Ecken auf Bürgersteigen stehen. Dies ist allerdings kein öffentliches Angebot, sondern das eines privaten Anbieters. Rasch kommen wir an unserem letzten Ziel an, der neuen Bibliothek der Stadt. Am Nachmittag werden wir mit einer Fähre nach Tallinn, der Hauptstadt Estlands, übersetzen. Zum Fährterminal fahren wir per Taxi – natürlich per App gebucht.


Tag 3: Probleme im Rotlichtviertel von Amsterdam

Sexarbeiterinnen in Amsterdam

An der Ziegelwand der Alten Kirche in Amsterdam trocknen die Urinflecken der letzten Nacht. Auf dem Bürgersteig davor liegen silberfarbene Fläschchen. „Das ist Lachgas“, sagt Theresa Huber, „davon kriegt man einen Kick, wird ganz entspannt, da läuft einem der Rotz aus der Nase“. Huber, 33, kommt aus München, lebt seit fünf Jahren in der niederländischen Hauptstadt und arbeitet als Stadtführerin. Sie kann die Spuren des wilden Lebens lesen: Touristen, Alkohol und Drogen, und vor allem Prostitution.

Der Bestseller ihres Unternehmens Amsterdamliebe ist eine Tour durch das Rotlichtviertel De Wallen in der Altstadt, wo Prostituierte in Slip und BH sich in Schaufenstern anpreisen. Amsterdam, das ist Europas größter Puff. In keiner anderen Stadt ist Prostitution so sichtbar, so stark verwurzelt und vor allem derart stark akzeptiert. Gut 500 Sexarbeiterinnen mieten sich in den 270 Fenstern ein, um dort auf eigene Rechnung zu arbeiten – legal und reguliert.

Huber läuft durch eine schmale Gasse, wo die Frauen direkt gegenüber der Alten Kirche stehen. „Alle denken, hier im Viertel gibt es nur Rotlicht – und dann ist da eine Kirche in der Mitte.“ In Zeiten der Seefahrt eine Notwendigkeit für gläubige Matrosen: erst Sex, dann beichten.

Sind alle Sexarbeiterinnen gezwungen?

Heute sind moralische Schwierigkeiten überwunden – und neue dazugekommen: „Die Amsterdamer haben kein Problem mit der Prostitution, sondern mit ihren Folgen“, sagt Huber. In De Wallen tummelten sich bis vor einigen Jahren nachts nur Männer, häufig betrunken, „da war der Testosterongehalt zu hoch“. Gewalt war völlig normal. Anwohner und Prostituierte, die sich genervt fühlten, warfen Bierflaschen auf Touristen. Schwerstarbeit für die Polizei.

Dann entschloss sich die Politik zum Gegensteuern: Die Stadt kaufte Schaufenster von Eigentümern zurück und ließ sie leer stehen, um die Dichte an Prostituierten zu senken. Sie machte die Gegend für Normalbürger attraktiv. Seitdem gibt es einen Kindergarten in De Wallen – mitten zwischen den Fenstern, mit Augenscanner am Eingang, zur Sicherheit.

Doch das größte Problem der Prostitution behebt der Wandel in Amsterdam nicht: Zwang. Etwa 80 Prozent der rund 25.000 Sexarbeiterinnen in den Niederland schaffen laut einer Regierungsstudie unfreiwillig an. Prostituierten-Organisationen kommen dagegen auf geringere Zahlen. Stadtführerin Huber wiederum sagt: „Hundert Prozent der Frauen sind gezwungen.“ Selten durch einen Zuhälter. Vielmehr durch Schulden, durch Verantwortung, etwa für ein Kind oder durch andere Umstände. Und im Rotlicht lockt schnelles Geld: Top-Verdienerinnen kommen auf Monatslöhne von 10.000 Euro, schätzt Huber.

Ziemlich ungewiss ist daher der Erfolg eines neuen Gesetzes zum Kampf gegen Zwangsprostitution. Seit drei Jahren sollen Freier in den Niederlanden zur Verantwortung gezogen werden. Verkehren sie mit einer Sexarbeiterin, bei der sie vermuten müssen, dass sie zur Arbeit gezwungen wird, müssen sie ihren Verdacht melden. Andernfalls drohen ihnen vier Jahre Gefängnis.

In der EU ist die Frage nach dem Umgang mit dem Gewerbe seit Langem ein Streitthema. 2014 hatte das Europäische Parlament empfohlen, Prostitution illegal zu machen. In einigen Ländern, darunter Schweden und Frankreich, machen sich Freier generell strafbar. Es ist ein schwieriges Ringen um den richtigen Weg: Soll die Prostitution in die Illegalität, aber damit auch aus dem Kontrollbereich der Behörden verschwinden? Oder soll sie wie in Holland oder Deutschland ein anmeldefähiges Gewerbe sein – mit dem Risiko, dass Menschenhändler wie seriöse Geschäftsleute auftreten können?

„Man braucht eine starke Persönlichkeit“

In Amsterdam sind die Regeln glasklar: Als Prostituierte dürfen nur Frauen arbeiten, die einen europäischen Pass und einen Gewerbeschein haben, das Mindestalter ist 21. Der Großteil stammt aus Bulgarien und Rumänien. Für sie sind die enormen Verdienstmöglichkeiten besonders attraktiv.

„Die meisten Frauen wissen, was sie tun – das ist aber nicht mit einem freien Willen zu verwechseln“, sagt Huber. Im Schnitt, schätzt sie, arbeiten Frauen fünf bis acht Jahre lang im Geschäft mit dem käuflichen Sex. „Man braucht eine starke Persönlichkeit, um das auszuhalten.“ Nicht jeder Kunde ist ein gepflegter Gentleman; zugedröhnte Freier können schon mal ausrasten. Sexarbeiterinnen, die dringend auf Geld angewiesen sind, können es sich nicht leisten, unsympathische Männer wegzuschicken. „Ich freue mich, wenn ich sehe, wie eine Frau einen Mann abweist. Das zeigt, dass sie nicht jeden nehmen muss“, sagt Huber.

Eine kleine Statue an der Alten Kirche, genannt Belle, mahnt zu Respekt vor den Sexarbeiterinnen. Es ist ein Bekenntnis zu einem Phänomen, das fester Teil der Kultur Amsterdams ist. Zuletzt allerdings gab es im Stadtrat Anläufe, das Gewerbe vollständig zu verbieten. Stadtführerin Huber geht das dann doch zu weit: „Das ist die schönste Stadt der Welt“, sagt sie, „und Prostitution hat schon immer dazugehört“.


Tag 2: Leben an der irischen Grenze

Terry Hughes vor seiner Tankstelle

Wenn die Briten aus der EU austreten, haben die Bewohner von Pettigo ein Problem. Die irisch-nordirische Grenze verläuft mitten durch ihren Ort. Im benachbarten Enniskillen befürchtet man neue Gewalt. Als wir den kleinen Pub betreten, senkt sich allmählich die Sonne über Pettigo. Die Mücken schwirren über dem Termon River, die Abendsonne taucht das pittoreske Dorf in goldene Farben. Das Radio an der Bar spielt einen undefinierbaren Mix aus 2000er House-Musik und Siebzigerjahre-Oldies.

„Was führt Euch hierher?“, fragt Pat Britton, während er das erste Guiness des Abends an uns ausschenkt. Im Radio beginnen die Lokalnachrichten. Es geht um den Brexit. Gutes Stichwort. Denn genau darum sind wir hier. Die Bar von Pat Britton ist nicht irgendeine Bar. Sie liegt direkt an dem Fluss, der das Dorf Pettigo in zwei Teile trennt. Der eine Teil liegt im britischen Nordirland - der andere Teil in der eigenständigen Republik Irland. „In den Köpfen der Menschen hier existiert diese Trennung gar nicht“, erklärt der Wirt. „Ich überquere die Grenze täglich - und zwar so oft, dass ich es gar nicht zählen könnte.“

Mehrere Anschläge in Pettigo

Und doch ist sie täglich ein Thema. Seit die Briten 2016 den Austritt aus der EU beschlossen haben, weiß niemand in Pettigo, wie das Zusammenleben künftig weitergehen soll. Denn möglich ist so ziemlich alles: Grenzposten, strenge Kontrollen. Und noch schlimmer: ein neues Aufflammen des Nordirlandkonflikts. Während der sogenannten „Troubles“ hat es auch in Pettigo eine ganze Reihe von Anschlägen gegeben. Eine Autowerkstatt flog gleich mehrmals in die Luft - und auch in der Postfiliale von Pettigo wurde einst eine Bombe gefunden. Beim Entschärfen verlor ein britischer Soldat sein Leben. Jahrzehntelang war das Dorf Symbol der Teilung und des blutigen Konflikts, der im gesamten Land mehr als 3700 Menschen das Leben kostete.

„Damals hat es in Pettigo einen starken Zusammenhalt gegeben. Katholiken und Protestanten standen zusammen“, erinnert sich Britton. Die Gemeinschaft halte bis heute an. „Trotzdem kann sich niemand diese Zeiten zurückwünschen.“

„Wir wollen die Troubles auf keinen Fall zurück“

Ein mögliches Wiederaufflammen des Konfliktes treibt auch Liam McGinley um. Er arbeitet an einer Tankstelle in Enniskillen, nur wenige Kilometer von Pettigo entfernt. Die irisch-nordirische Grenze verläuft genau über das Gelände. Die Zapfsäulen befinden sich noch in   Irland, die Lagerhalle mit Diesel-Verkauf schon im britischen Nordirland. „Neue ‚Troubles’ wären eine Katastrophe“, so der Tankwart. Das Ausmaß der Gewalt hat McGinley damals selbst miterlebt. Immer wieder hat es in der Gegend Anschläge gegeben. „Meine Familie ist in Nordirland aufgewachsen und hat die Gewalt hautnah miterlebt. Wir wollen diese Zeiten auf keinen Fall zurück. Die Angst vor dem Brexit ist riesig.“

Beim Nordirlandkonflikt kämpften katholische Befürworter einer Vereinigung Irlands jahrzehntelang gegen die britische Armee und protestantische Loyalisten. Ein Konflikt, der mit dem Karfreitagsabkommen 1998 sein offizielles Ende nahm. Doch auch heute gibt es noch bewaffnete Splittergruppen in Nordirland, die sich von einem Wiederaufflammen des Konflikts neue Legitimation und Geld erhoffen.Alles in der Warteschlange Doch auch abseits von Gewalt und Terror bringt der Brexit für Iren und Nordiren nur Probleme mit sich. „Ich kenne niemanden, der hier in der Gegend pro Brexit ist“, sagt Terry Hughes im Podcast zur Expedition EU. Ihm gehört die Cirkle-K-Tankstelle direkt auf der Grenze. „Und inzwischen glaube ich sogar, dass es gar keinen Brexit mehr geben wird. Das können die niemals durchziehen.“

Hughes erzählt von Bauern, deren Felder und Wiesen durch mehrere Länder führen - und ihren Tieren, die wie selbstverständlich die Landesgrenzen überqueren. All das wäre mit einem harten Brexit vorbei. Die Bauern könnten nun zudem massive Probleme mit dem Handel von Milch und Fleisch bekommen.

Bis 2016 habe es sehr viel Wachstum in der Region gegeben. Das sei nun vorbei: Alles sei „in die Warteschlange“ gestellt worden - zum Beispiel die Weiterentwicklung der Infrastruktur. Und auch seine Tankstelle - offiziell auf irischem Grund und Boden - würde der Brexit betreffen: „Unser größtes Problem ist der Handel“, erzählt Hughes. „Mehr als 50 Prozent unserer Produkte kommen aus UK.“. Ein anderes Problem ist das Benzin. „Dieses überquert mehrmals die Grenze, bis es an meiner Tankstelle ankommt. Mit harten Grenzkontrollen würde die Lieferung ewig dauern.“

„Der Brexit gefährdet meine Existenz“

Nicht zuletzt macht sich der Tankstellenbesitzer Sorgen um seine zahlende Kundschaft: „Wer minutenlang an der Grenze anstehen und seinen Pass zeigen muss, kommt sicherlich mehr zum Tanken hier hin“, befürchtet Hughes. „Mit dieser Tankstelle ernähre ich meine Familie. Der Brexit bedroht ganz direkt meine Existenz.“ Pub-Besitzer Pat Britton kann bei all dem nur den Kopf schütteln. „Wir sind alle völlig ratlos. Niemand weiß, was da auf uns zu kommen könnte. Wenn ich es wüsste, hätte ich einen gut bezahlten Job in London oder Brüssel.“ - Und doch gibt es Hoffnung. Britton glaubt nicht, dass der Brexit seinen Pub oder Pettigo tatsächlich beeinflussen würde. „Wir hatten auch damals Grenzkontrollen - und wir haben überlebt. Und wir akzeptieren diese Trennung nicht.“

Das Radio in dem kleinen Pub spielt wieder einen Siebziger-Song. Inzwischen ist die Sonne über den Dorf vollständig untergegangen, an der Bar versammeln sich Nachbarn und Freunde. Wer hier aus Irland oder Nordirland kommt, ist nicht bekannt - und auch völlig egal.
Pat Britton übergibt die Schicht nun an seine Kollegin. Er ist schon seit dem Morgen hier - der wohlverdiente Feierabend ruft. „Was auch immer passiert. Hier in Pettigo machen wir das beste draus“, sagt der Wirt. Dann verlässt er den Pub.


Tag 1 : Expedition EU - jetzt geht's los!

Im Teaser-Video bekommt ihr schonmal einen Eindruck, was euch bei der Expedition EU erwartet.