#mitreden: Impflicht ja oder nein?

Unser Thema vom 08. Februar 2022

Die Impfpflicht gegen Corona

Am Dienstag dem 08. Februar 2022 haben Timo und Tim mit euch über die Impfpflicht gegen Corona geredet. Seit Wochen wird über sie diskutiert. Der Bundestag wird in den kommenden Wochen darüber entscheiden. Für Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen ist die Coronaschutzimpfung eigentlich Bürgerpflicht. Er sagt: "Impfen ist die Grundsolidarität, die wir brauchen um als gesamte Gesellschaft durch diese Krise durchzukommen." Pit Clausen war bei #mitreden dabei, um seine Haltung zu begründen.

So lief der Audiochat

Die Diskussion zur Impfpflicht ist keine einfache. Während die einen in ihr den Weg aus der Pandemie sehen, lehnen andere sie aus unterschiedlichen Gründen ab. In #mitreden haben wir die verschiedenen Argumente gehört und darüber gesprochen. Timo Fratz und Tim Vorspel haben mit euch die Meinungen ausgetauscht.

Hier hört ihr Ausschnitte der Diskussion:

Oberbürgermeister Pit Clausen hat gleich zu Beginn nochmal begründet, warum er für eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland eintritt:

Das die Meinungen auseinandergehen war klar und es gab auch einige Argumente der Gegner:

Wie aber sollte eine Organisation einer allgemeinen Impf-Nachweispflicht aussehen? Vielfach wird angeführt, dass dies nicht managebar oder gar überprüfbar sei. Pit Clausen hat als Vorsitzender des NRW Städtetags einen Vorschlag, der bei Malte auf Zustimmung trifft:

Steffi befürwortet die Einführung der Impfpflicht. Damit verbindet sie die Hoffnung auf Normalität:

Vor genau einem Jahr eröffnete das Bielefelder Impfzentrum.

Udo würde sich wahrscheinlich nicht als Dickkopf bezeichnen und bei Steffis Äußerungen hatte er direkt in den Chat geschrieben und Anmerkungen gemacht:

Die Argumente überzeugten Udo nicht. Er brachte Israel als Beispiel. Trotz hoher Impfquote gibt es dort eine schwere dritte Welle der Coronainfektionen. Pit Clausen nahm dazu Stellung:

Gegner der Impfpflicht demonstrieren auf dem Kesselbrink.

Die Fehleinschätzung bei Johnson und Johnson, viele verwirrende und sich schnell verändernde Coronaregeln oder auch das Wirrwarr um den Genesenenstatus haben bei vielen Vertrauen zerstört. Auch Madelaine argumentiert damit und stellt sich deshalb gegen die Impfpflicht. Pit Clausen kann sie verstehen, spricht ihr Respekt aus, hat allerdings auch eine klare Erwartungshaltung an sie und andere Gegner der Impfpflicht:

Verstehen würde Clausen es aber natürlich, wenn das Bundesverfassungsgericht sich die Impfpflicht vornimmt. Dem Juristen gibt es ein gutes Gefühl, dass diese Instanz vorhanden ist und Entscheidungen prüft:

Akten Grundgesetz Buch — Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich schon mit Klagen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht.

Sollte eine allgemeine Impfpflicht beschlossen werden, könnte das Verfassungsgericht auch zu der Überzeugung kommen, dass sie nicht rechtens ist. In diesem Fall würde Oberbürgermeister Pit Clausen das akzeptieren und für Bielefeld entsprechend handeln:

Frühestens im März wird im Bundestag die Entscheidung für oder gegen die allgemeine Impfpflicht fallen. Und da soll dann jede und jeder Abgeordnete ganz frei entscheiden können:

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will die einrichtungsbezogene Impfpficht in seinem Bundesland zunächst doch nicht umzusetzen, obwohl er anfangs einer der lautesten Fürsprecher war. Bayerns Alleingang zeigt, wie uneinig sich auch die Politikerinnen und Politiker bei vielen Fragen in der Coronakrise sind und wie unabgesprochen manchmal agiert wird. Insgesamt zeigt sich auch bei dem Streit um die Impfpflicht, dass die Coronakrise die gesamte Gesellschaft vor eine schwere Aufgabe stellt. Pit Clausen ist überzeugt, dass Diskussionen, Argumente und Respekt für die Bewältigung gebraucht werden. Er bedankte sich bei allen Teilnehmenden von #mitreden dafür, dass dies in unserer Diskussion vorhanden war: