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Bettina Wittemeier
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Archiv der Nachrichten von Bielefeld

Bürgerdialog bringt keine neuen Erkenntnisse

Rund 120 Bielefelder hatten mit dem Oberbürgermeister am Abend sozusagen ein Wörtchen zu Reden. Sie kamen zum „Bürgerdialog“ ins Rathaus, um sich von Oberbürgermeister Clausen über mögliche Wege aus der städtischen Finanzkrise informieren zu lassen. Wirklich neue Erkenntnisse gab es dabei erwartungsgemäß aber nicht. Überproportional steigende Ausgaben vor allem im Jugend- und Sozialbereich fressen seit Jahren die städtischen Steuereinnahmen auf. Bund und Land wälzen zu viele Kosten auf die Kommunen ab. Für seine Erläuterungen erntete Clausen zwar viel Verständnis, Alternativen zu den geplanten Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuern konnte er aber nicht aufzeigen. Sie seien „moderat und unausweichlich“ – sonst drohe schon 2019 Bielefelds Überschuldung. Am Konzept des offenen Bürgerdialogs will der OB festhalten, er wertete den Verlauf des Abends als Erfolg. Das Publikum reagierte gemischt.