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FDP steigt aus Plattform aus

Mühsam hat die SPD alle Parteien ins Boot für eine gemeinsame Plattform im Bielefelder Rat geholt – aber schon ist eine Partei nicht mehr dabei. Die FDP hat der Plattform eine Absage erteilt. Man empfinde die Gespräche als sinnlos und sehe keinen roten Faden. Auf einen Haushalt können sich die Parteien sowieso nicht einigen, sagt Jan Maik Schlifter von der FDP, dafür seien die Positionen von Linkspartei bis BfB zu weit voneinander entfernt. Hinzu kommt, dass die Liberalen keine weiteren Steuererhöhungen und stattdessen die Verwaltung verkleinern wollen. Das geht mit der Vergabe der Dezernentenstelle aus Sicht der FDP in die falsche Richtung. Statt im stillen Kämmerlein Entscheidungen auszuhandeln, wollen die Liberalen lieber echte Opposition sein. Der Ausstieg soll aber vor allem ein Signal an die SPD sein, sich doch noch auf eine große Koalition mit der CDU einzulassen. Und auch die Bürgergemeinschaft für Bielefeld sollte noch mal ernsthaft über eine Koalition mit Rot-Grün nachdenken, glaubt Schlifter. Nächste Woche Montag wollen sich die Parteien eigentlich noch einmal zu weiteren Gesprächen treffen. Die finden dann aber ohne die FDP statt.

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