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Timo Teichler
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Radio Bielefeld Nachrichten

Formaler Streit um den Jahnplatz-Umbau

Der Bielefelder Ratsbeschluss zum Jahnplatz-Umbau ist von der Bezirksregierung als unzulässig eingestuft worden. Zuvor war das Konzept im Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt worden, weil die Ratskooperation dort keine Mehrheit hat, im Rat dann schon. Dieses Verfahren auf diese andere Ebene hochzuziehen, war rechtswidrig. Aus Sicht der CDU ist der Beschluss damit nichtig. SPD-Oberbürgermeister Clausen räumte den Fehler ein. Der Jahnplatz-Umbau soll trotzdem kommen. Die Bezirksregierung wartet ab, ob die Stadt den Fehler behebt.