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Kai Below
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Archiv der Nachrichten von Bielefeld

Bielefeld bekommt 12 Millionen zurück

Bielefeld bekommt über 12 Millionen Euro vom Land NRW zurück überwiesen. Im Zusammenhang mit der deutschen Einheit hatten viele Städte zuviel für den Aufbau Ost bezahlt. Mehrere NRW Kommunen hatten darauf hin gegen das Land geklagt. Bielefeld hatte sich daran zwar nicht beteiligt, aber Widerspruch eingelegt und so die Ansprüche auf das Geld gewahrt. Stadtkämmerer Franz Josef Löseke zeigte sich erfreut über den, in dieser Höhe unerwarteten Geldsegen. Löseke war davon ausgegangen wenn überhaupt lediglich 3,7 Millionen Euro zurückerstattet zu bekommen. Das Geld soll dazu verwendet werden die Fehlbeträge der Stadt von 200 Millionen auf 188 Millionen zu senken. In der vergangenen Woche hatte das Verfassungsgericht das Land angewiesen die zuviel gezahlten Beiträge zu erstatten. Franz Josef Löseke lobte nun die schnelle Umsetzung. Überwiesen ist das Geld allerdings noch nicht. Dafür muss erst ein entsprechendes Gesetz in Kraft treten.