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Oliver Behrendt
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Archiv der Nachrichten von Bielefeld

Clausen: Land muss Kosten für Flüchtlinge voll erstatten

Städte und Gemeinden in NRW kritisieren, dass sie jedes Jahr auf mindestens 750 Millionen Euro an Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen sitzen bleiben. Bei einer Tagung in Düsseldorf riefen sie die Landesregierung auf, deren Lebenshaltungskosten endlich voll zu erstatten. Momentan bekommen die NRW-Städte im Durchschnitt weniger als 30 Prozent der Kosten vom Land erstattet, die zur Sicherung des Lebensunterhalts von Flüchtlingen notwendig sind», sagte der Landesvorsitzende des Städtetags, Peter Hunsteger-Petermann. Sein Stellvertreter,  Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen, hat auf ein weiteres Problem hingewiesen. Geduldete Flüchtlinge würden  bisher vom Land völlig unzureichend berücksichtigt. Ihre Zahl steige ständig, das Land übernehme aber gerade einmal für drei Monate die Kosten, sagte Clausen. Im Juli gab es mehr als 58 000 geduldete Flüchtlinge in NRW, das waren 15 000 mehr als Ende 2015.

 

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