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Bettina Wittemeier
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Archiv der Nachrichten von Bielefeld

Gutachter hält Wahltermin für verfassungswidrig

Die Festlegung der Kommunalwahlen auf den 30. August ist verfassungswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Verwaltungsrechtlers Hans Bubenzer, das die Bielefelder Ratsfraktion der SPD in Auftrag gegeben hat. Die Bestimmung des Wahltermins durch einen Einzelerlass des Innenministers sei nicht mit der Verfassung vereinbar, so der Tenor des Gutachtens. Heute wollen die Bielefelder SPD und die Grünen mitteilen, wie dieses Ergebnis in einen gemeinsamen Ratsantrag umgemünzt werden kann.

Krisenstabsleiter Nürnberger reagiert auf Verzögerungen bei Bielefelder Coronazahlen
Die Corona-Lage in Bielefeld scheint sich langsam zu bessern. Das sagte Krisenstabsleiter Ingo Nürnberger heute (07.05) auf einer Pressekonferenz. Nachdem die Inzidenz auch gestern nach...
Rund 1.000 Obdachlose können Impfangebot in Bielefeld annehmen
In Bielefeld hat die Stadt damit angefangen, jetzt auch Obdachlosen ein Impfangebot zu machen. Rund 1.000 Menschen können mit Johnson & Johnson geimpft werden. Das Vakzin hat den Vorteil, das es mit...
Externe IT-Berater sollen Corona-"Meldechaos" bei Stadt beenden
Die FDP will durch externe IT-Experten bei der Stadt die Prozesse zur Verarbeitung der Corona-Zahlen verbessern. Das Bielefelder Gesundheitsamt bekomme das offenbar nicht in den Griff. Die Inzidenz...
Ökoprofit-Siegel für 14 Betriebe in Bielefeld und ihre Umweltmaßnahmen
14 Betriebe aus Bielefeld, Steinhagen, Halle und Gütersloh sind jetzt als „ÖKOPROFIT“-Betriebe ausgezeichnet worden. Ein Jahr lang haben die Firmen das Umweltmanagement-Programm durchlaufen. Die...
Radfahrer löst Bus-Vollbremsung auf Oldentruper Straße aus
Ein vollbesetzter Linienbus hat auf der Oldentruper Straße am Montagnachmittag eine Vollbremsung hinlegen müssen. Zwei Bus-Fahrgäste stürzten und verletzten sich leicht. Zuvor soll ein Fahrradfahrer...
Hertha BSC zieht an Arminia Bielefeld vorbei, Sonntag das direkte Duell
Hertha BSC hat im Abstiegskampf der Fußball-Bundesliga Arminia Bielefeld unter Druck gesetzt. Die Berliner konnten am Donnerstagabend ihr Nachholspiel gegen den SC Freiburg mit 3:0 gewinnen. Hertha...