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Dennis Grollmann
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Archiv der Nachrichten von Bielefeld

Livestream der Bielefelder Stadtratssitzung bei YouTube abgesagt

Eigentlich sollte am Mittwochnachmittag der Bielefelder Stadtrat in einer live bei YouTube übertragenen Videokonferenz tagen. Nur zu einer Abstimmungsrunde sollten die Mitglieder in der Stadthalle zusammenkommen. Eine Stunde vor dem Start wurde der aufgrund der Coronamaßnahmen eingerichtete Stream aber abgesagt.

Hintergrund ist, dass sich die CDU Fraktion nicht im Bild zeigen will. Auch im regulären Stadtrat darf bislang nicht gefilmt werden, wenn ein Mitglied das nicht möchte. Nachdem die CDU Fraktion ihr Nein mitgeteilt hatte, schlug der dafür zuständige Ältestenrat vor, dass Stadtratsmitglieder ihre Kamera auch ausgeschaltet lassen könnten und nur der Ton übertragen werde. Darin sah die Bielefelder CDU allerdings eine Benachteiligung und lehnte das Vorgehen ab.

Jetzt tagt der Stadtrat in einer Präsenzveranstaltung ab 18:30 Uhr in der Stadthalle. Auch Zuschauer müssen dabei zugelassen werden. Redebeiträge der Fraktionen sollen möglichst kurz gehalten werden. Auch die Bielefelder AfD hatte im Vorfeld der abgesagten Videositzung des Stadtrats rechtliche Bedenken geäußert.

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