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Archiv der Nachrichten von Bielefeld

OWD-Blitzer ohne Betriebserlaubnis

Bei dem Baustellenblitzer auf dem Ostwestfalendamm hat es eine teure Panne gegeben. Weil der Blitzer dort aus technischen Gründen keine Betriebserlaubnis hatte, muss die Stadt Bielefeld jetzt etwa 4.000 bereit erlassene Verwarnungen und Bußgeldbescheide zurücknehmen. Alle Autofahrer, die zwischen dem 11. August und dem 4. Oktober stadtauswärts in der Baustelle geblitzt und mit einer Sanktion belegt wurden, werden ihr Geld zurückerhalten, sagte der Bielefelder Ordnungsamtsleiter Roland Staude der Neuen Westfälischen. Dadurch verliert die Stadt Bielefeld rund 150.000 Euro plus Verwaltungskosten. Wie hoch die sind, ist noch unklar, ebenso wer für die Panne letztlich die Verantwortung tragen muss. Durch einen technischen Fehler konnte es in der 50-er Zone der Baustelle passieren, dass zwei Fahrzeuge gleichzeitig die Kamera auslösten. Aus Gründen der Rechtsicherheit habe man alle Verfahren eingestellt, so Staude in der NW.