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Oliver Behrendt
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Archiv der Nachrichten von Bielefeld

Rechtsausschuss prüft Immunität

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlamentes berät heute darüber, ob die Immunität des Bielefelder CDU-Abgeordneten Brok aufgehoben wird. Die Staatsanwaltschaft führt gegen ihn ein Vorermittlungsverfahren wegen einer möglichen Steuerhinterziehung im Jahr 2005 durch. Um weiter ermitteln zu können, müsste aber Broks parlamentarische Immunität aufgehoben werden. Nach Auskunft des Europa-Abgeordneten handelt es sich um eine Summe von rund 2.300 Euro, die er aber schon nachgezahlt habe.

Kritik an Wartezeiten für einen Termin bei der Bielefelder Ausländerbehörde
Die Bielefelder Vorsitzende des Integrationsrates kritisiert, dass Menschen lange auf einen Termin bei der Ausländerbehörde der Stadt warten müssen. Sie spricht von Monaten, die aufgebracht werden...
Dickes Radverkehrskonzept für Bielefeld vorgestellt
Die Stadt Bielefeld hat ihr Radverkehrskonzept vorgestellt. Für die kommenden 15 Jahre sind 300 Projekte geplant, um den Radverkehr in der Stadt zu stärken. Das Budget für diesen Bereich soll erhöht...
Bielefelder Grüne warnt vor finanziellen Einschnitten bei Kommunen
Die Grünen Bundestagsabgeordnete Britta Hasselmann aus Bielefeld warnt nach der neuesten Steuerschätzung der Bundesregierung davor, dass Kommunen tiefe Einschnitte drohen. Die Einnahmen der Kommunen...
Umfrage zum klimagerechten Stadtumbau in Baumheide gestartet
Die Stadt startet eine Online-Umfrage zum klimagerechten Stadtumbau in Baumheide. Damit will die Verwaltung hilfreiche Informationen zu den Gebäuden in dem Stadtteil erhalten und damit ein...
Hochbahnsteig Sieker-Mitte ab Montag fertig
Ab heute (13.05.) laufen die Abschlussarbeiten für den Hochbahnsteig Sieker-Mitte. Die Stadtbahnlinie 3 fährt deshalb bis zum Ende des langen Wochenendes nur zwischen Babenhausen-Süd und Rathaus,...
Diebin nach Beutezug in Oldentrup in U-Haft
Weil sie in einem Supermarkt in Oldentrup Kleidung im Wert von 420 Euro stehlen wollte, sitzt eine 27-Jährige jetzt in Untersuchungshaft. Der Ladendetektiv wurde Dienstagnachmittag in dem Geschäft an...