Responsive image
 
---
---
Archiv der Nachrichten von Bielefeld

Scharfe Kritik an den Linken im Rat

Der Versuch der Bielefelder Linken, ihr Bürgerbegehren zur Stadtbibliothek doch noch für zulässig erklären zu lassen, ist am Abend im Rat gescheitert. Der Antrag verstoße gegen geltendes Recht, so Oberbürgermeister Eberhard David. Auch von andere Ratspolitikern kam scharfte Kritik am Vorgehen der Linken: Sie hätten die Bürger nicht richtig informiert und bewußt manipuliert. Mit dem Bürgerbegehren wollten die Linken den Umzug der Stadtbibliothek ins Amerikahaus verhindern. Die Verwaltung hatte aber festgestellt, dass es zu wenige Unterschriften und formale Fehler gab.