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Dirk Sluyter
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Archiv der Nachrichten von Bielefeld

SPD, Grüne und Linke in Bielefeld wollen Ratskoalition

In Bielefeld wird es in den nächsten fünf Jahren wahrscheinlich ein rot-rot-grünes Bündnis im Rat geben. SPD, Grüne und die Linke haben nach wochenlangen Sondierungsgesprächen jetzt die Aufnahme von verbindlichen Koalitionsverhandlungen beschlossen. Das haben alle drei Parteien am Mittag in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt. Thematische Hauptpunkte des Linksbündnisses sind die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Maßnahmen zum Klimaschutz, die Mobilitätswende mit der deutlichen Reduzierung des Autoverkehrs und Investitionen in Schulen und Kitas. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Linken, Riza Öztürk und Bernd Vollmer, und die grüne Fraktionschefin Christina Osei sind zuversichtlich, dass die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen erfolgreich sein werden.   Die Sonderungsverhandlungen seien konstruktiv gewesen und hätten gezeigt, dass es große inhaltliche Gemeinsamkeiten gebe und die Bereitschaft für eine verbindliche Zusammenarbeit, hieß es. Der Bielefelder FDP-Chef Schlifter sieht das geplante rot-rot-grüne Bündnis als „Linkaußen-Koalition“ und kritisiert „die „Absage der SPD an eine Politik der Mitte und des Ausgleichs, dabei wären gerade bei Flächen, Schule und Verkehr beritere Kompromisse sinnvoll“. Die Sozialdemokraten hatten parallel auch mit der CDU Gespräche über eine Zusammenarbeit im Bielefelder Rat geführt.

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