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Jörn Ehlert
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Archiv der Nachrichten von Bielefeld

SPD reagiert auf CDU-Schreiben

Der SPD–Fraktionsvorsitzende Georg Fortmeier hat gelassen auf den Brief der CDU an den Oberbürgermeister reagiert. Darin lehnten die Christdemokraten noch einmal eine Erhöhung der Grundsteuer ab und äußerten Zweifel, ob sich überhaupt ein Grundkonsens für die Rathausplattform findet.
Es sei noch einmal das Betonen des eigenen Standpunktes. Für die Plattform heiße das erstmal aber gar nichts, so der Fraktionsvorsitzende Georg Fortmeier im Radio Bielefeld Interview. Trotzdem ermahnte er die CDU aber auch: Man müsse über eigene Positionen springen und sich aufeinander zu bewegen, denn es gehe schließlich um Bielefeld. Deshalb soll auch an allen Ecken geprüft werden, wo eingespart oder der Haushalt saniert werden kann. Dazu gehört auch der Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den Kommunen. Hier könnten allerdings nur kleinere Summen eingespart werden.
Die Bürgergemeinschaft für Bielefeld empört sich aktuell auch noch darüber, dass die SPD im Dezember einen neuen Sozialdezernenten wählen lassen will. Hier könnte Geld gespart werden, so die BFB. Die SPD möchte am Montag aber einen Kandidaten vorstellen.

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