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Archiv der Nachrichten von Bielefeld

Stadt übernimmt DSC-Kredit

Die Stadt Bielefeld hat jetzt überraschend den umstrittenen Kredit des Städtischen Klinikums an Arminia Bielefeld übernommen. Wie die NW in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, wäre sonst die Gemeinnützigkeit des Klinikums gefährdet gewesen. Im Fall einer Zahlungsunfähigkeit von Arminia Bielefeld könnte die Auszahlung des Klinik Kredits in Höhe von 250.000 Euro als eine so genannte Mittel Fehlverwendung eingeschätzt werden und damit auch die Gemeinnützigkeit in Frage stellen. Steuerrechtlich hätte das dann weitaus größere finanzielle Folgen. Laut NW hatte Klinik - Geschäftsführer Johannes Kramer vor der Kreditvergabe an den DSC im Februar die Gefährdung der Gemeinnützigkeit prüfen lassen. Damals gab es keine Bedenken. Politiker aller Ratsfraktionen haben eine entsprechende Dringlichkeitsentscheidung bereits unterschrieben. Damit kann der Rat auf seiner Sitzung am 8.Juli die Übernahme des Kredits bestätigen.

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