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Roxane Brockschnieder
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Archiv der Nachrichten von Bielefeld

Stadt vor dem Not-Haushalt

Im städtischen Haushalt wird es zum Ende des Haushaltsjahres 2009 voraussichtlich ein Minus von 144 Millionen Euro geben. Das haben Oberbürgermeister Clausen und Stadtkämmerer Löseke bekannt gegeben. Grund dafür ist vor allem der Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen. Der Einbruch übertrifft alle Befürchtungen. Voraussichtlich 60 Millionen Euro weniger als ursprünglich geplant wird die Stadt an Gewerbesteuern 2009 einnehmen, das ist eine Abweichung von 30 Prozent. Der Haushalt 2009 gilt wegen der Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage noch als ausgeglichen, auch wenn sich die Stadt das Geld auf dem Kreditmarkt leihen muss. Für die Jahre 2010 bis 2013 sieht es ganz düster aus, die Stadt sei auch heutiger Sicht nicht in der Lage ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, sagte Oberbürgermeister Pit Clausen. Die Konsequenz: Nothaushalt. Dann darf die Stadt nur noch Maßnahmen durchführen, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die dringend notwendig sind.

Lolli-Coronatests ab heute in Bielefelder Grund- und Förderschulen
An Bielefelder Grund- und Förderschulen sollen ab heute (10.05.) die sogenannten Lolli-Coronatests zum Einsatz kommen. NRW ist das erste Bundesland, dass sie flächendeckend einführt. Zwei Mal pro...
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Wer im Rathaus oder anderen städtischen Gebäuden etwas erledigen muss, braucht ab heute (10.05.) zum Termin auch ein negatives Coronatestergebnis. Es darf nicht älter als 24-Stunden alt sein....
Polizei ermittelt, warum Stadtbahnlinie 3 entgleist
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Die Corona Meldelage in Bielefeld am 10.05.21
Am Montag dem 10.05.2021 wird vom Robert-Koch-Institut für Bielefeld eine vorläufige Corona-Inzidenz von 175,6 ausgewiesen. Seit der letzten Meldung sind 21 neue Infektionsfälle hinzugekommen. Es...
Bielefelder Kripo ermittelt nach tödlichem Angriff in Bünde
Die Bielefelder Staatsanwaltschaft und die Bielefelder Polizei ermitteln im Fall eines gewaltsamen Todes bei unseren Nachbarn im Kreis Herford. Am frühen Sonntagmorgen wurde in Bünde ein 49-jähriger...
Tödlicher Motorradunfall bei Zusammenstoß mit Bielefelder Auto
In Detmold ist ein 58-jähriger Motorradfahrer beim Zusammenstoß mit einem Auto aus Bielefeld tödlich verletzt worden. Der 33-jährige Autofahrer verletzte sich gestern (09.05.) leicht. Der...