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Archiv der Nachrichten von Bielefeld

Treffen der Fraktionsvorsitzenden

Will kann in Bielefeld ohne feste Mehrheiten im Rat regiert und wie ein Haushalt beschlossen werde? Eine erste Antwort darauf soll heute ab 11 Uhr gefunden werden. Die SPD hat alle Partei-Fraktionsvorsitzenden zu einem gemeinsamen Treffen eingeladen.

Vor allem geht auch darum organisatorisches zu klären - heißt es von SPD-Fraktionschef Georg Fortmeier, der zu den Gesprächen eingeladen hat. Wie wird untereinander kommuniziert, wie werden Absprachen getroffen und wie mit Anträgen im Rat umgegangen. Aber auch Streitthemen wie der Untersee sollen thematisiert werden – um eine gemeinsame Arbeit möglich zu machen. Konkret gearbeitet werden kann erst, wenn der  städtische Haushaltsentwurf vorliegt, so Fortmeier weiter. Der soll vom Stadtkämmerer erst im November und Dezember eingebracht werden. Die CDU nimmt an den Gesprächen nur teil, wenn sie im Vorfeld nicht an Bedingungen geknüpft sind.