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Volksverhetzung durch Facebook-Kommentare

Weil er auf Facebook kriminelle Ausländer und Flüchtlinge massiv beschimpft und verächtlich gemacht hat, muss ein ehemaliger Bundeswehrsoldat aus dem Kreis Höxter eine Geldstrafe von 3750 Euro bezahlen. Das Oberlandesgericht in Hamm hat jetzt die Revision des 33jährigen Mannes gegen das Berufungsurteil des Detmolder Landgerichts als unbegründet verworfen. Die Hammer Richter konnten bei dem Detmolder Urteil gegen den Mann wegen Volksverhetzung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten erkennen.