Responsive image

on air: 

Jörn Ehlert
---
---
Archiv der Nachrichten von Bielefeld

Vorbestraftes "Rechten-Mitglied" darf kein Volljurist werden

Ein 28jähriger Bielefelder, der ein vorbestraftes Mitglied der Partei „Die Rechte“ ist, darf in Nordrhein-Westfalen kein zweites juristisches Staatsexamen machen. Das hat jetzt das Mindener Verwaltungsgericht im Hauptverfahren entschieden. Die Richter gaben damit dem Land NRW Recht, das dem wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Körperverletzung verurteilten Mann die Zulassung zum juristischen Vorbereitungsdienst verweigert hatte. Der Mann sei unwürdig und charakterlich nicht geeignet, in einen Ausbildungsgang aufgenommen zu werden, der die Befähigung zum Richteramt vermittele, so  begründeten die Mindener Richter jetzt ihr Urteil. Als Teil einer Partei mit fremdenfeindlichen Parolen trete er zudem aggressiv-kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Staates auf. Ohne das zweite Staatsexamen kann der 28jährige Bielefelder weder Anwalt noch Richter oder Staatsanwalt  werden.  Er kann jetzt noch beim Oberverwaltungsgericht in Münster einen Antrag auf Zulassung zur Berufung gegen das Mindener Urteil stellen.

Arminia Bielefeld spielt 1:1 gegen Hoffenheim
Arminia Bielefeld hat es am letzten Bundesliga-Spieltag in der eigenen Hand, den Klassenerhalt direkt zu schaffen. In der SchücoArena spielte der DSC jetzt 1:1 gegen Hoffenheim und kletterte auf...
Die Corona Meldelage in Bielefeld am 15.05.21
Am Samstag dem 15.05.2021 wird vom Robert-Koch-Institut für Bielefeld eine vorläufige Corona-Inzidenz von 107,4 ausgewiesen. Seit der letzten Meldung sind 33 neue Infektionsfälle hinzugekommen. Es...
Demos in Bielefeld: Behinderungen im Verkehr erwartet
Am Samstagmittag gab es in Bielefeld wieder verschiedene Demonstrationen. Die Bielefelder Ortsgruppe „Extinction Rebellion“ setzte sich ab 12 Uhr in der Innenstadt für eine wirksame Klimapolitik ein....
Arminia Fans empfangen die Mannschaft vor dem letzten Heimspiel
Fans von Arminia Bielefeld haben die Mannschaft vor dem letzten Heimspiel vom Corona-Quarantänehotel Klosterpforte in Marienfeld zur SchücoArena begleitet. Auch vor dem Stadion hatten sich schon...
Nach Tinder-Prinzip: App für Einzelhandel geht in Bielefeld an den Start
In Bielefeld geht eine neue digitale Chance für den Einzelhandel an den Start. Den Wandel im Handel soll eine App mit dem Namen „get it local“ voranbringen – Outfit-Wünsche sollen hier ganz nach dem...
#Heimspiel: Theater und Konzerte made in Bielefeld für zuhause
Unter dem Motto „#Heimspiel“ kommen ab heute (Samstag, 15.05.) Theater- und Konzerterlebnisse per Stream zu euch nach Hause. Weil die Spielstätten immer noch geschlossen sind, haben die Bühnen und...