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Weniger Geld im Haushalt

Bielefeld gehört beim Finanzausgleich des Landes deutlich zu den Verlierern. Aufgrund gestiegener Gewerbesteuereinnahmen stehen der Stadt nach ersten Rechnungen rund 18,7 Millionen Euro weniger zur Verfügung als geplant. Nun muss erneut geprüft werden, ob für 2009 noch ein anzeigepflichtiger Haushalt erreicht werden kann. 139,7 Millionen Euro hatte das Finanzdezernat eingeplant. Doch nun wird es deutlich weniger. Und das, obwohl das Land NRW deutlich mehr Geld aus dem Steuerverbund an die Kommunen zahlt. Aber aufgrund stark gestiegener Gewerbesteuereinnahmen ist die Finanzkraft in Bielefeld so hoch, dass es nun weniger Geld gibt. Denn mit den NRW-Zuwendungen sollen Finanzkraftunterschiede zwischen den Kommunen ausgeglichen werden. Allerdings ist das Bielefelder Plus der Gewerbesteuereinnahmen nicht deckungsgleich mit den gesunkenen Landesmitteln.