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Franziska & Sebastian
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Radio Bielefeld Nachrichten

Bielefelder Grüne warnt vor finanziellen Einschnitten bei Kommunen

Die Grünen Bundestagsabgeordnete Britta Hasselmann aus Bielefeld warnt nach der neuesten Steuerschätzung der Bundesregierung davor, dass Kommunen tiefe Einschnitte drohen. Die Einnahmen der Kommunen würden in den kommenden Jahren deutlich niedriger ausfallen als vor der Corona-Pandemie erwartet.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen fordert daher, dass Bund und Länder die Kommunen finanziell unterstützen, beispielsweise bei Ausfällen der kommunalen Gewerbe- und Einkommenssteuer.

Städte und Gemeinden könnten sich nicht im gleichen Maße verschulden wie Bund und Länder, müssten aber handlungsfähig bleiben, so Hasselmann. Weil anders als im vergangenen Jahr keine strukturellen Hilfen in Sicht seien, fürchtet sie unter anderem tiefe Einschnitte bei wichtigen Investitionen.

Weitere aktuelle Informationen rund um die Entwicklung der Coronakrise in Bielefeld findet ihr hier.