Responsive image

on air: 

Oliver Behrendt
---
---
Radio Bielefeld Nachrichten

Bielefelder Grüne warnt vor finanziellen Einschnitten bei Kommunen

Die Grünen Bundestagsabgeordnete Britta Hasselmann aus Bielefeld warnt nach der neuesten Steuerschätzung der Bundesregierung davor, dass Kommunen tiefe Einschnitte drohen. Die Einnahmen der Kommunen würden in den kommenden Jahren deutlich niedriger ausfallen als vor der Corona-Pandemie erwartet.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen fordert daher, dass Bund und Länder die Kommunen finanziell unterstützen, beispielsweise bei Ausfällen der kommunalen Gewerbe- und Einkommenssteuer.

Städte und Gemeinden könnten sich nicht im gleichen Maße verschulden wie Bund und Länder, müssten aber handlungsfähig bleiben, so Hasselmann. Weil anders als im vergangenen Jahr keine strukturellen Hilfen in Sicht seien, fürchtet sie unter anderem tiefe Einschnitte bei wichtigen Investitionen.

Weitere aktuelle Informationen rund um die Entwicklung der Coronakrise in Bielefeld findet ihr hier.

CDU stellt klar: Ortsumgehung wird kommen
Die Ortsumgehung B61n wird kommen, auch wenn die Planung erneut modifiziert werden muss. Das stellte CDU-Bundestagskandidatin Dr. Angelika Westerwelle bei einem Ortstermin in Ummeln klar. Die Frage...
Kritik an Verkehrskonzept
Das neue Verkehrskonzept mit Durchfahrtsverboten über den Altstadttest hinaus stößt auf harsche Kritik. Die FDP schreibt dazu „Wer dieses radikale Konzept befürwortet, macht Verkehrspolitik mit der...
Startschuss für Noventi Open - dieses Mal ohne Zuschauer
Heute (12.06.) starten die Noventi Open in Halle. In diesem Jahr wird das Tennisturnier coronabedingt ohne Zuschauer stattfinden. Fünf Spieler aus den Top Ten der Weltrangliste sind dabei, unter...
Die Coronalage am 12. Juni: Bielefeld und NRW jetzt in Inzidenzstufe 1
Am Samstag dem 12.06.2021 wird vom Robert-Koch-Institut für Bielefeld eine vorläufige Corona-Inzidenz von 18,3 ausgewiesen. Seit der letzten Meldung sind sechs neue Infektionsfälle hinzugekommen. Alle...
Der Käpt'n bleibt an Bord! Fabian Klos verlängert bei Arminia Bielefeld
Kapitän Fabian Klos bleibt bei Arminia Bielefeld an Bord. Der 33-jährige Torjäger spielt noch eine weitere Saison für den DSC und hat seinen Vertrag bis 2022 verlängert. Vor zehn Jahren war Klos vom...
Bielefelder "Big Brother Awards" gehen u.a. an Doctolib und Google
Der Negativpreis „Big Brother Award“ wird am Freitagabend wieder in Bielefeld verliehen und jetzt stehen auch die Preisträger fest. In der Kategorie Gesundheit geht die Auszeichnung für...