Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere hat am Montagnachmittag Stellung zum Polizeieinsatz während der Demonstrationsvorgänge am Freitagabend genommen. Rund 3.000 Gegner der Coronamaßnahmen hatten sich auf dem Kesselbrink getroffen, um gegen die aktuelle Einschränkungen zu protestieren. Auch die Coronaimpfungen wurden von den Demonstranten scharf kritisiert, insbesondere eine diskutierte Impfpflicht. 

Es kamen deutlich mehr Teilnehmer als angemeldet, so Dr. Giere. Auch die Erwartung der Polizei wurde übertroffen. Als die Zahl von über 2.500 Teilnehmern überschritten war, musste laut Coronaschutzverordnung die 3G-Regel angewandt werden. Es hätten also nur geimpfte oder genesene Personen an der Demo teilnehmen dürfen. Der Versammlungsleiter beendete die Demonstration daraufhin. Der Versammlungsleiter selbst und die Polizei hätten dies mit Lautsprechern durchgesagt. Einige Teilnehmenden seien dann trotzdem zum Rathaus und weiter durch die Stadt in Richtung Adenauerplatz und zurück zum Kesselbrink gezogen.

Es kam in der Innenstadt zu Auseinandersetzungen, bei denen auch zwei Polizisten verletzt wurden. Mehrere Strafanzeigen wurden gestellt, vier Personen vorübergehend festgenommen.

Dr. Giere sagte dennoch, die breite Masse habe ihre Meinung am Freitag friedlich vertreten und man könne nicht von einer besonders gewalttätigen Veranstaltung sprechen. Sie könne aber verstehen, dass die Vorgänge und die im Netz kursierenden Videos Verstörung auslösen. Dr. Giere gab aufgrund der unterschätzten Teilnehmerzahl für die Polizei an: „Wir waren nicht ausreichend vorbereitet.“ Auch gab es keinen Plan für den Abbruch der Demonstration auf dem Kesselbrink und die folgende Abwanderung der Teilnehmer. Die Bürgerinnen und Bürger in Bielefeld könnten sich aber darauf verlassen, dass die Polizei auch bei künftigen Demos Gewalt unterbinden und Sicherheit gewährleisten werde. 

Auch Oberbürgermeister Pit Clausen nahm Stellung. Er dankte der Bielefelder Polizei für einen besonnenen Einsatz: Straßenschlachten seien verhindert, der Weihnachtsmarkt geschützt gewesen. Er kritisierte die Demo-Teilnehmer dafür, in einer Situation, in der es sich in den Kliniken immer weiter zuspitze, die Realität nicht wahrzunehmen. So langsam müsse man diesen Menschen sagen: „Leute, nun ist es mal langsam gut.“ Clausen sagte weiter: „Anscheinend braucht es eine Impfpflicht, um die Pandemie zu bekämpfen.“ Es müssten weiter Impulse gesetzt werden, damit die Impfungen nicht weiter abgelehnt werden. Die Impfpflicht sei dabei das stärkste Mittel. 

Aktuell sind keine weiteren Corona-Demonstrationen in Bielefeld angemeldet. In den sozialen Medien wird aber bereits für den 7. Januar für den nächsten Protest mobilisiert. 

Die derzeit geltenden Maßnahmen und die bundesweiten Coronazahlen bekommt ihr hier. 

Und hier bekommt ihr alle Meldungen zur Entwicklung der Coronakrise in Bielefeld.