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Andreas Grunwald
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Radio Bielefeld Nachrichten

Wahl im Bielefelder Rat ungültig: Umwelt- und Verkehrsdezernent muss erneut gewählt werden

Die Wahl des neuen Umwelt- und Verkehrsdezernenten Martin Adamski in der vergangenen Ratssitzung ist ungültig und muss wiederholt werden. Adamski war auf Vorschlag der Grünen am Donnerstag in offener Abstimmung mehrheitlich gewählt worden, obwohl die FDP-Fraktion für die Wahl eine geheime Abstimmung beantragt hatte. Bei Wahlen im Rat muss laut der Gemeindeordnung NRW bereits dann eine geheime Abstimmung erfolgen, wenn nur ein Ratsmitglied einer offenen Abstimmung widerspricht. Das hat jetzt die Bezirksregierung in Detmold bestätigt. Man freue sich, dass Oberbürgermeister Clausen zu der Einsicht gekommen sei, dass das Durchwinken des Verkehrsdezernenten durch CDU, SPD und Grüne klar rechtswidrig war, sagte FDP-Fraktionschefin Jasmin Wahl-Schwentker. Bereits in der Ratssitzung habe die FDP das angemahnt, aber kein Gehör gefunden. Man werde die vorgeschlagene Vorgehensweise der Stadt dennoch juristisch prüfen lassen, da man noch andere Fragen an das Verfahren habe. So seien den Liberalen die Bewerbungsunterlagen monatelang vorenthalten worden, während die Grünen diese längst hätten prüfen dürfen

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