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Radio Bielefeld Nachrichten

SPD berät Verfahren zur Groko-Halbzeitbilanz

Die SPD will an diesem Montag im Parteipräsidium (9 Uhr) über das Verfahren zur Halbzeitbilanz der Koalition beraten.

Wie wird Bilanz gezogen?

Das Verfahren, das die SPD anpeilt, soll dann mit dem Koalitionspartner abgestimmt werden. Erwartet wird, dass bei der SPD die Bilanz schließlich auf einem Parteitag im Dezember thematisiert wird - und dass die Halbzeitbilanz als Grundlage für eine Entscheidung über die Zukunft der Koalition genommen wird. Im SPD-Präsidium dürfte es auch um die Kandidatensuche nach einem neuen Vorsitz sowie die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom Sonntagabend gehen.